Sozialwahlen

Gemeinsam wählen

Am 18. Mai ruft ver.di mit Betriebs- und Personalversammlungen zum Aktionstag auf. Wer will, kann dort seine Sozialwahlunterlagen ausfüllen und abgeben

von Heike Langenberg

Am 18. Mai treffen sich die Beschäftigten des Schlei-Klinikums Schleswig MLK zur Betriebsversammlung. Dann geht es nicht nur um den geplanten Neubau, mit dem das Klinikum seinen Fortbestand sichern kann, ein wichtiges Thema des Betriebsrats sind die Sozialwahlen. Sozialwahlen? "Gefühlt sind das für viele Menschen vielleicht die unwichtigsten Wahlen", sagt die Betriebsratsvorsitzende Gunhild Werling. Doch dieser Auffassung will der Betriebsrat mit der Veranstaltung entgegentreten. "Man muss wachsam sein, dass man nicht Schritt für Schritt Demokratie aufgibt", sagt Gunhild Werling. Deswegen ist eine hohe Wahlbeteiligung an den Sozialwahlen für sie wichtig. Mit der Veranstaltung will der Betriebsrat daran erinnern und dafür sorgen, dass die Wahlunterlagen nicht zu Hause im Altpapier landen.

Daher hat der Betriebsrat des Klinikums schon jetzt die rund 700 Beschäftigten aufgefordert, ihre Wahlunterlagen mit zu der Betriebsversammlung zu bringen. Nach einem Vortrag von Axel Schmidt, Beauftragter der ver.di-Bundesverwaltung für die Sozialwahlen, können die Wahlunterlagen dann in Wahlkabinen ausgefüllt werden. Da es sich bei den Sozialwahlen um eine Briefwahl handelt, werden die Briefumschläge aus den Wahlboxen nach der Versammlung zur Post gebracht und an die Versicherungsträger geschickt.

Wissen, wo der Schuh drückt

Der 18. Mai ist für ver.di bundesweit ein Aktionstag, an dem bei Betriebs- und Personalversammlungen auf die Sozialwahlen aufmerksam gemacht werden soll. Denn die Versicherten zahlen Jahr für Jahr viele Milliarden Euro in die Sozialkassen ein. In den Versichertenparlamenten, deren Zusammensetzung bei den Sozialwahlen festgelegt wird, können sie mitbestimmen, was mit dem Geld passiert. Deren Mitglieder passen auf, dass die Beiträge im Sinne der Versicherten eingesetzt werden. "Auf ver.di-Listen kandidieren Kolleg/innen, die aufgrund ihrer gewerkschaftlichen Arbeit wissen, wo die Menschen der Schuh drückt. Sie haben arbeits- und sozialrechtliches Know-how und sind es gewohnt, sich in die konkrete Lage der Einzelnen zu versetzen", sagt Axel Schmidt. Ihre wichtigste Botschaft ist: "Schluss mit der Sparpolitik auf dem Rücken der Versicherten."

Alfred Schneider ist Mitgliedervertreter bei der Unfallkasse Saar. Er wird am 18. Mai den rund 160 Beschäftigten der Stadtverwaltung im saarländischen Bexbach bei der Personalversammlung aus eigener Erfahrung sagen, wie wichtig dieses Ehrenamt ist. "Mitspracherecht bei der Gewährung von Leistungen" und die "aktive Gestaltung bei der Sicherheit am Arbeitsplatz" nennt er zwei wichtige Punkte. "Wir wollen die Beschäftigten sensibilisieren, was Sozialwahlen bedeuten", sagt er. Für den Sprecher der Vertrauensleute der Stadtverwaltung Bexbach ist die Teilnahme an den Wahlen eine Möglichkeit der Teilhabe an der Sozialgesetzgebung.

 

Wie wird gewählt?

Ende April erhalten die Versicherten der Deutschen Rentenversicherung Bund sowie der Barmer GEK, der KKH-Allianz, der Techniker Krankenkasse, der DAK und der hkk ihre Wahlunterlagen. Wer bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und einer der genannten Ersatzkassen versichert ist, erhält zwei verschiedene Wahlunter-lagen und kann zweimal abstimmen.

Die Sozialwahl ist eine Briefwahl. Daher ist es am unkompliziertesten, den Stimmzettel möglichst bald auszufüllen und im beigefügten Umschlag kostenfrei an den Sozialversicherungsträger zurückzuschicken - sonst geraten die Wahlunterlagen noch in Vergessenheit. In einigen Betrieben und Dienststellen werden am 18. Mai Betriebs- oder Personalversammlungen abgehalten, bei denen die Sozialwahl Thema ist. Dort besteht dann auch die Möglichkeit, vor Ort mit abzustimmen. Wer das tun möchte, muss seine zuvor erhaltenen Wahlunterlagen mitbringen. ver.di sorgt dann dafür, dass der Brief zur Post kommt. Bis zum 1. Juni müssen die Abstimmungsunterlagen bei den jeweiligen Sozialversicherungsträgern eingegangen sein, sonst zählt die Stimme nicht.

www.verdi-waehlen.de