Solidarität

Vom knappen Gut und einem inflationär gebrauchten Begriff

von Michael G. Meyer

"Solidarität ist eine knappe Ressource, die sich ständig verbraucht", so der Philisoph Jürgen Habermas - und wie es scheint, hat er Recht. Keine Sonntagsrede, keine Predigt, keine Neujahrsansprache vergeht, ohne dass Solidarität beschworen und eingefordert wird. Kein Gewerkschaftskongress, kein Parteitag und kein Kirchentag endet ohne Bekenntnisse zur Solidarität. Ein häufig, zuweilen gar inflationär gebrauchtes Wort. Wo früher Solidarität mit den bedrängten Völkern Nicaraguas, Südafrikas oder Chiles bekundet wurde, wird heute Solidarität mit den Menschen in Syrien, in Tunesien oder im Iran beschworen. Und natürlich geht es auch um Probleme in Deutschland. Unsolidarisch sein - das ist gleichbedeutend mit Ignoranz, Hochnäsigkeit und sozialer Kälte.

Doch das Wort ist längst nicht nur eines, das in der außerparlamentarischen Opposition benutzt wird, bis heute taucht es sogar in unseren Steuerbescheiden auf: Der Solidaritätszuschlag muss auch 23 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung von vielen Bürger/innen in Ost und West gezahlt werden. Und auch Unternehmen fordern gelegentlich Solidarität ein: Die gebeutelte Frankfurter Rundschau etwa rief in den letzten Monaten ihre Leser zur Unterstützung auf und verkaufte einige Tausend "Soli-Abos". Allein in einem CDU-Programm aus den neunziger Jahren tauchte das Wort 43-mal auf und im SPD-Grundsatzprogramm immerhin 34-mal. Das hat sich mit den Jahren kaum verändert, allenfalls die FDP geht sparsamer mit dem Begriff um.

Solidarität ist also durchaus zu einem politischen Kampfbegriff geworden, der auch zweckgerichtet eingesetzt wird, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen.

Bei der Frage nach der Solidarität geht es auch um den Gegensatz zwischen dem Individuum und der Gesellschaft, der Gemeinschaft, in der der Mensch lebt. Die Solidarsysteme - sie werden zunehmend in Frage gestellt. Krankenkassen, Rentenversicherung, der öffentlich-rechtliche Rundfunk - immer häufiger wird die Frage gestellt: "Was springt für mich dabei raus?" Zunehmend regt sich auch dagegen Widerstand, dass der Soli-Zuschlag nur in Richtung Osten fließt, auch strukturschwache Regionen im Westen sollen künftig davon profitieren, das Ruhrgebiet etwa. Eine Art "Soli-Groschen" für strukturschwache Regionen. Die Debatte ist noch längst nicht zu Ende.

Zu wie viel Solidarität der Mensch fähig ist - darüber wird seit Jahrhunderten gestritten. Auf der einen Seite steht die sehr positive Sichtweise eines Jean-Jacques Rousseau, der meinte, dass der Mensch "von Natur aus gut" sei, zumindest so lange, bis er in schlechte Gesellschaft gerät. Auf der anderen Seite die negative Sicht des Philosophen Thomas Hobbes, der die Menschheit für verroht und gewalttätig hielt und vom "Krieg aller gegen alle" sprach. Die Verrohung, das mangelnde Mitgefühl seien nur durch Gesetze und Normen zu bändigen und einzugrenzen, so der Philosoph.

Der Spiegel-Autor Jörg Schindler hat es etwas populärer formuliert und auf den heutigen Stand gebracht: Danach leben wir in einer "Rüpel-Republik", so der Titel seines Buches. Schindlers These: Wir leben in einer hochindividualisierten Gesellschaft, in der sich das Recht des Stärkeren durchsetzt - auf Kosten anderer: "Mein Gefühl ist, dass Begriffe wie Solidarität und wie Gutmensch einfach eine völlig andere Bedeutung erfahren. Man macht sich heute eher lustig drüber, als dass man sie in irgendeiner Form ernst nehmen würde. Leider." Werte wie Rücksichtnahme, Hilfsbereitschaft oder wie Brüderlichkeit, so Schindler, hätten eben "unfassbar viel Staub angelegt" und stünden mittlerweile in einer konservativen Ecke, wohin sie eigentlich nicht gehörten. "Sie gehören in die Mitte der Gesellschaft, und da stehen sie einfach nicht mehr, und das ist ein großes Problem."

Auch der US-amerikanische Soziologe Richard Sennett konstatiert in seinem neuen Buch Zusammenarbeit eine zunehmende Vereinzelung und Individualisierung, betont jedoch, dass das gesellschaftliche Weiterkommen kaum möglich wäre ohne ein Mindestmaß an Solidarität, Mitgefühl, Verantwortung. Vereinfacht gesagt: Weder die Erfindung des Rades noch des Autos wären möglich gewesen, hätten ihre Erfinder sich nicht auch um das Wohlergehen ihrer Mitmenschen gesorgt.

"Leute passt auf, wir verlieren mit der mangelnden Solidarität ein ganz entscheidendes Schmiermittel, das eine Gesellschaft am Laufen hält."

Jörg Schindler, Autor

In den 60er und 70er Jahren haben sich in der Bundesrepublik wie auch in anderen westlichen Staaten viele Menschen zu Solidaraktionen zusammengefunden, um gegen eine unterdrückerische Welt zu demonstrieren. Bis weit in die achtziger Jahre wurden große Soli-Aktionen, Soli-Konzerte, Demonstrationen und vieles mehr veranstaltet, auch in der DDR. Dort war Solidarität oft ein verordneter Begriff, der im Alltag wenig Bedeutung hatte, zumindest was die Deutung der Staatsführung betraf. Wie internationale Solidarität konkret aussah und was die DDR darunter verstand, daran erinnert sich die Journalistin Heike Schneider. Sie war in den 70er Jahren lange Zeit Fernseh-Korrespondentin im südlichen Afrika und hat von fast allen Brennpunkten berichtet - aus Angola, Mosambik, Tansania, Äthiopien und anderen Ländern. Wenn die DDR Solidarität übte in Form von Sachleistungen, Spenden, aber auch Hilfe leistete bei der Ausbildung, dann war das nicht nur uneigennützig, meint sie: "Aber trotzdem würde ich sagen, dass diese Solidaritätsleistungen für mich alles andere waren als eine rundum sinistre Sache. Die hat auch manchmal viel Gutes bewirkt im konkreten Fall."

Was Solidarität mit christlicher Nächstenliebe zu tun hat

Heike Schneider erinnert sich noch an einen Jungen, der vom Bürgerkrieg in Angola grausam verstümmelt worden war: "Ich war auf dem Luanda-Airport, als ein schwerverletzter, beidseitig amputierter Angolaner, 17 oder 18 Jahre alt, von seiner Mutter auf dem Rücken die Gangway hochgeschleppt wurde, hinein in eine Soli-Maschine der Interflug zur Weiterbehandlung in Berlin-Buch. Das fand ich ungeheuer tragisch, wie die Mutter von ihm Abschied nahm." Und, so Schneider weiter: "Sechs Monate später haben wir erlebt und auch gefilmt, wie dieser junge Mann mit zwei neuen Prothesen, die die Prothetiker in Ost-Berlin sensiblerweise auch noch braun gefärbt hatten, selbstständig die Gangway runterhumpelte. Die Mutter stand wieder da, und diesmal hat er mit seinen beiden Prothesen einen Freudentanz auf der Piste aufgeführt. Das hat mich tief bewegt, und da hat man gedacht, Mensch, hier hat Solidarität was mit christlicher Nächstenliebe zu tun - und da war man stolz."

In der Bundesrepublik und anderen westlichen Industrieländern kamen in den achtziger Jahren die ersten Wellen von Entsolidarisierung an, erinnert sich der Soziologe Hauke Brunkhorst. Konservative Regierungen stellten bis dahin sicher geglaubte solidarische Errungenschaften in Frage: "Das fing an mit der Reagan-Thatcher-Revolution und der Postmoderne. In dem großen Individualisierungs- und Ästhetisierungstrend der Postmoderne, der sich gerade gegen solche Begriffe wie Solidarität gewandt hat. Und auch gegen den Begriff der Emanzipation."

Es waren vor allem die USA und Großbritannien, die den Kampf gegen die Gewerkschaften und gegen den Sozialstaat aufnahmen, konstatiert Brunkhorst. Das blieb nicht ohne Folgen für den Solidaritätsgedanken in der Gesellschaft: "Die Gewerkschaften sind zurückgedrängt worden, die in gewisser Hinsicht die eine große Basis der Solidaritätsleistungen des Sozialstaats gewesen sind. Damit sind Säulen dieser Solidarität zerfallen. Die berühmte Formel von Margaret Thatcher, sie kenne keine Gesellschaft mehr, sie kenne nur noch Individuen, die war ja gewissermaßen gegen die Solidarität gerichtet. Die Individuen bleiben übrig als Einzelne, aber die solidarischen Verbindungen zwischen ihnen werden systematisch gekappt. Das ist eigentlich der Grundgedanke dieses Wirtschaftsmodells. Und das hat sich über 30 Jahre etabliert." Diese Entwicklung muss man mitdenken, wenn man über den sich verändernden Begriff der Solidarität spricht: Damals gab es "State-embedded markets", also Märkte, die in Staaten eingebettet waren, heute ist es umgekehrt: Die meisten Staaten sind in Märkte eingebettet. Das veränderte die Finanzmarktpolitik, die Arbeitsmarktpolitik - mit gravierenden Folgen für die Gesellschaften.

In Deutschland haben die Hartz-Gesetze, die vor zehn Jahren von Rot-Grün durchgesetzt wurden, bleibende Veränderungen des Solidarsystems bewirkt. Gewerkschafter formulieren noch deutlicher: bleibende Schäden für den Solidargedanken innerhalb der Arbeitnehmerschaft. Wolfgang Uellenberg-van Dawen, Referatsleiter Politik und Planung bei ver.di, meint, die sogenannte Reform des Arbeitsmarktes mit der Zusammenlegung von Arbeits- und Sozialhilfe, mit Niedriglöhnen, Minijobs und so weiter habe eine Spaltung der Gesellschaft bewirkt: "Und das Schlimme dabei war auch die Argumentation: Einem Facharbeiter, der morgens früh aufsteht, kann nicht zugemutet werden, dass der Arbeitslose liegenbleibt. Das ist eine mentale Aufrüstung und eine Spaltung der Gesellschaft, auch der Arbeitnehmerschaft, die auf einer zutiefst reaktionären Sicht von Leistungsgerechtigkeit beruht. Und die auch von den Arbeitnehmern so überhaupt nicht gesehen wird, zumindest in weiten Teilen nicht."

Und dennoch hat diese Sichtweise sich in breiteren Gesellschaftsschichten durchgesetzt. Geld kassieren, ohne zu arbeiten - das stellt den Solidargedanken auf eine harte Probe. Die Gewerkschaften haben es jedenfalls heute schwerer, wenn es darum geht, Arbeitnehmer für ihre Rechte zu sensibilisieren, zu protestieren, zu streiken. Uellenberg-van Dawen kennt das aus eigener Erfahrung: Minijobber und Leiharbeiter seien nur bedingt zu erreichen: "In der direkten Interessenvertretung in den Betrieben ist es natürlich kompliziert, die Betroffenen, die nur ein paar Stunden im Betrieb sind, zu organisieren. Aber der gesellschaftliche Druck für sichere Arbeit wächst. Es hat Entsolidarisierung gegeben, ja, das ist auch nicht verwunderlich in der Konkurrenzgesellschaft, aber es gibt stärkere Solidarität im Sinne von aufgeklärtem Interesse: Wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen gemeinsam auftreten, um gemeinsam für gute Arbeit zu sorgen, weil wir sonst alle die Verliererinnen und Verlierer sind."

Innerhalb der Betriebe mag manche Solidarisierungsaktion schwierig sein - in der Gesellschaft ist in den letzten Jahren wieder eine allmähliche Rückkehr zur Solidarität zu verzeichnen. Teil dieser Bewegung war auch das Internet. Auch wenn es sicher etwas übertrieben ist, von "Internet-Revolutionen" zu sprechen, im Iran etwa oder in den anderen arabischen Ländern: Fakt ist, dass das Netz zumindest einen gewissen Anteil daran hatte. Der Soziologe Richard Sennett, der in seinem Buch mehr Kooperation und Solidarität einfordert, ist jedoch skeptisch, was die Perspektiven angeht, die das Netz ermöglicht. Sennett zählt sich nicht zu den Netzromantikern, die eine ganz neue Ära von Demokratie, Solidarität und Kooperation heraufziehen sehen, nur weil sich beispielsweise eine Milliarde Menschen via Facebook vernetzen. Sozial Media sei doch wohl eher für die Selbstdarstellung da, und der Einsatz für eine gute Sache eher ein willkommener Nebeneffekt.

"Solidarität ist eine knappe Ressource, die sich ständig verbraucht"

Jürgen Habermas, Philosoph

Doch diese eher negative Sicht der Möglichkeiten, die Social Media betreffen, machen sich die neuen Aktivisten des Internets nicht zu eigen. Im Gegenteil: Für sie ist das Netz eine ganz wunderbare Möglichkeit, Solidarität herzustellen, auf Probleme und Notlagen aufmerksam zu machen, die sonst vielen Menschen gar nicht bekannt wären. Eine der größten und erfolgreichsten Plattformen für derlei Aktionen ist die Organisation Campact mit in Deutschland 800.000 Followern im Netz und immerhin rund 13.000 aktiven Unterstützern, die auch Geld spenden für die Organisation. Campact organisiert die unterschiedlichsten Proteste für oder gegen eine Sache: Für den raschen Atomausstieg, gegen die Gratis-Bild-Zeitung im Sommer letzten Jahres, gegen das Bienensterben und für eine gesunde und tierfreundliche Landwirtschaft. Und immer wieder schaffen es die Campact-Macher, Menschen zum Demonstrieren auf die Straße zu bringen, wie etwa Ende Januar, als es um die Landwirtschaft ging. Auch eine Art Solidaritätsaktion - in diesem Fall für Kleinbauern und Imker.

Die Frage ist: Wie viel Solidarität zeigen Menschen, wenn es nicht unmittelbar um ihre eigenen Belange geht? Klicken viele nicht einfach nur "Gefällt mir" an und engagieren sich nicht darüber hinaus? Zeigen Menschen dann auch Solidarität? Christoph Bauz, Kampagnenleiter bei Campact, meint: "Ich habe schon den Eindruck, dass mittlerweile immer mehr Menschen auch zu Themen auf die Straße gehen, wo sie sich solidarisieren, wo sie sagen: Es braucht wieder eine stärkere Besteuerung großer Vermögen; eine Gesellschaft fällt auseinander, wenn die Schere zwischen Arm und Reich zu groß wird. Da schließen sich Menschen unseren Appellen an, machen Druck auf die Politik, und das ist gelebte Solidarität in der Gesellschaft."

Doch wie lässt sich Solidarität im Alltag heute leben? Muss man Widersprüche akzeptieren wie die neue bürgerliche Mitte, die Werte einfordert und dann aber doch das Kind auf die Privatschule schickt, privat versichert ist und sich von so manch anderem Solidarsystem verabschiedet? Oder gibt es neue Zeichen von Solidarität, Menschen, die sich in Vereinen und Ehrenämtern engagieren und damit eine Gegenbewegung auslösen? Der Soziologe Harald Welzer schrieb in einem Essay, dass die Minderheit der Protestierenden, wie jene von "Occupy" und "Campact", bereits eine Bewegung sei, ohne dass sie wisse, dass sie eine Bewegung ist.

Es gibt also Hoffnung auf eine Umkehr zur Solidarität. Spiegel-Autor Jörg Schindler meint, dass es in jedem Fall eine neue gesellschaftliche Debatte geben müsse: "Was, wenn jeder plötzlich anfängt zu gucken, dass es seinem Kind gut geht, aber alle anderen sind ihm völlig egal. Was, wenn alle nur noch hinter Mauern leben oder nur noch mit irgendwelchen Straßenpanzern durch die Gegend fahren. Das alles sind Punkte, wo ich sagen würde: Leute passt auf, wir verlieren ein ganz entscheidendes Schmiermittel, das eine Gesellschaft am Laufen hält."

 

Liebe Leserinnen und Leser!

Solidarität - für die einen ist sie Leitschnur ihres Handelns, andere belächeln den Begriff als längst verstaubt, wieder andere führen das Wort Solidarität im Munde, um höchst unsolidarische Absichten besser zu verkaufen. Für die Gewerkschaften ist Solidarität das Fundament, die Basis ihres Tuns. Solidarität zeigt sich in vielen Formen, wohl jede und jeder hat seine ganz eigenen Erfahrungen mit Solidarität, im Kleinen wie im Großen.

Wir, die Redaktion der ver.di PUBLIK, möchten die Leserinnen und Leser um Beiträge zum Thema Solidarität bitten - und das ist eine Einladung an alle ver.di-Generationen. Schickt uns bitte kurze Texte zu einer oder beiden der folgenden Fragen:

1. Was bedeutet für Dich Solidarität?

2. Welches Beispiel von Solidarität ist Dir wichtig?

Eine Auswahl der Texte werden wir in der ver.di PUBLIK veröffentlichen. Wir bitten um Zusendung bis zum 30. November 2013 an die

Redaktion ver.di PUBLIK Stichwort Solidarität, 10112 Berlin, Fax: 030/6956-3012

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Auf diesen Seiten drucken wir schon einmal einen Text zum Thema, der aber nicht zu viel vorwegnimmt. Wir sind gespannt auf Eure Beiträge!

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