Demonstration

Bunter, friedlicher Protest

Zehntausende gingen gegen TTIP, CETA und TISA auf die Straße

Links oben: Auch ver.di-Juristen sagen NEIN zum Handelsabkommen
Links unten: Ein Meer aus Fahnen und Transparenten, Mitte: Greenpeace am DGB-Haus, Rechts: Engagiert: Andrea Kocsis

Fotos: ver.di (7); S. Schoustal (3)

"Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen!" Hannovers City war ein einziges Fahnenmeer, als sich der fünf Kilometer lange Protestzug über den City-Ring zum Opernplatz schlängelte. Mehr als 50.000 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet demonstrierten am 23. April "für einen gerechten Welthandel" und nahmen an einer der größten Protestveranstaltungen teil, die Hannover je erlebt hat. Die Abschlusskundgebung auf dem Opernplatz war ein Bild des bunten, friedlichen Protests.

Links: TTIP auch in USA umstritten
Rechts: Demonstranten ziehen durch Hannovers Innenstadt

Für den Protest gegen die Handelsabkommen anlässlich des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Hannover hatte ein Bündnis von mehr als 130 Organisationen mobilisiert. ver.di, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Wohlfahrts- und Sozialverbände, Kulturschaffende, Gewerkschafter, Bürgerrechts- und kirchliche Organisationen eint die massive Kritik an den umstrittenen Handelsabkommen der EU mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und mit weltweit 26 Staaten über Dienstleistungen (TISA). Die De­mons­tran­tinnen und Demonstranten ließen sich viele kreative Aktionen einfallen. Begleitet wurde der Zug von 30 Treckern, denn auch die Landwirte fürchten schlechtere Standards durch die US-Agrarindustrie.

"Arbeitnehmerrechte sollen beschnitten werden. Verstöße werden nicht geahndet. Auch die öffentliche Daseinsvorsorge ist nicht klar vom Geltungsbereich ausgenommen. Selbst einmal getroffene Privatisierungsentscheidungen dürfen von Nachfolgeregierungen nicht mehr rückgängig gemacht werden - das ist eine Freihandelspolitik gegen die Bürger. Solche Handelsabkommen wollen wir nicht, denn sie gefährden unsere Demokratie", so ver.di-Landesleiter Detlef Ahting. Eine der Hauptrednerinnen auf der Abschlusskundgebung war die stellvertretende ver.di-Bundesvorsitzende Andrea Kocsis, die die gewerkschaftlichen Kritikpunkte noch einmal deutlich zusammengefasst hat.