Sozialwahlen

Abwärtstrend gestoppt

Erste Wahlergebnisse liegen vor, Barmer-Versicherte wählen im Herbst

Die Beteiligung an den Sozialwahlen lag in diesem Jahr bei rund 30 Prozent. Damit konnte der Abwärtstrend gestoppt und die Wahlbeteiligung sogar leicht gestärkt werden. Rund 13 Millionen Versicherte hatten sich damit bislang an den Sozialwahlen beteiligt. Dagmar König, im ver.di-Bundesvorstand zuständig für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, bewertet das Wahlergebnis aus ver.di-Sicht als positiv. Vielfach habe ver.di seine Stimmenanteile vergrößern können. Bei der Techniker Krankenkasse (TK) habe ver.di einen Sitz dazu gewonnen und sei jetzt mit zwei Sitzen im Verwaltungsrat vertreten.

Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Handelskrankenkasse (hkk) hätten die deutlichen Stimmenzuwächse allerdings nicht zu weiteren Sitzen geführt, unter anderem weil bei der hkk die Sitze im Verwaltungsrat verringert worden waren. Bei der DAK Gesundheit und der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) konnte die ver.di-Liste die Zahl der Sitze halten. Damit hätten sich die Anstrengungen von ver.di im Wahlkampf gelohnt, so König.

Bei der Barmer wählen die Versicherten erst im Herbst ihr Versichertenparlament. Grund dafür ist die Fusion mit der Deutschen BKK zum 1. Januar 2017. Mit dem späteren Termin wollte man der neu entstandenen Kasse die Gelegenheit geben, die Sozialwahlen korrekt zu organisieren. Die Wahlunterlagen werden ab 4. September verschickt, bis zum 4. Oktober müssen sie wieder bei der Barmer eingegangen sein.

Axel Schmidt, bei ver.di zuständig für die Sozialwahlen, weist auf die große Nachfrage nach ver.di-Materialien hin. Insbesondere an den Filmen, in denen die Figur Viola alles Wissenswerte rund um die Sozialwahl erklärt, sei das Interesse groß gewesen.

Neuland hatte ver.di in diesem Jahr mit zwei Wahlkampfstrategien betreten. Zum einen wurden in den drei Wochen vor dem Wahltermin am 31. Mai gezielt Facebook-Nutzer/innen angesprochen, die die TK gelikt haben. Damit wurden rund 300.000 Menschen erreicht, größtenteils in der Altersgruppe zwischen 24 und 35 Jahren, eine wichtige Zielgruppe, die zumeist eher wenig Interesse für die Sozialwahlen zeigt.

Zum anderen hatte ver.di erstmals in Zusammenarbeit mit abgeordnetenwatch.de die Frage- und Antwort-Plattform sozialversicherung.watch ins Leben gerufen. Hier war es möglich, den Spitzenkandidat/innen der ver.di-Listen bei der Deutschen Rentenversicherung Bund, der TK, der hkk, der DAK-Gesundheit und der KKH Fragen zu ihrer Selbstverwaltungstätigkeit und ihren Plänen in der Selbstverwaltung zu stellen. Insgesamt 270 Fragen wurden gestellt. Die Antworten können jetzt noch unter https://sozialversicherung.watch nachgelesen werden. Die Versicherten der Barmer können ihre Kandidat/innen noch bis zu ihrem Wahltermin im Herbst befragen. Schmidt sieht in diesem ver.di-Angebot einen wichtigen Beitrag ver.dis zur Transparenz. Es stärke die Kommunikationsmöglichkeiten zwischen den Wahlberechtigten und denjenigen, die die Interessen der Versicherten in den Selbstverwaltungen vertreten. hla