Kurznachrichten

Verbrechen gegen indigene Frauen

Kanada – Von Völkermord spricht der  Bericht einer nationalen Untersuchungskommission, der Anfang Juni in der Hauptstadt Ottawa an Kanadas Premierminister Justin Trudeau überreicht wurde. Er behandelt Verbrechen gegen kanadische Ureinwohner, vor allem weibliche. Aufgeführt werden  mehr als 4.200 Fälle von Mädchen und Frauen, die in den vergangenen Jahrzehnten ermordet wurden oder die als vermisst gelten. Die Opfer gehörten den Minderheiten der Inuit und Metis an. Der Bericht weist nach, dass indigene Frauen entführt, vergewaltigt und ums Leben gebracht wurden. In vielen Fällen ließen die Täter die Körper der Opfer verschwinden. Die Aufklärungsquote ist niedrig. Die Kommission hatte landesweit mehr als 2.380 Zeugen und Angehörige sowie Gewaltopfer, die überlebt haben, angehört. Der Bericht stellt die Verbrechen in Zusammenhang mit der Diskriminierung der indigenen Bevölkerung. Diese sei überdurchnittlich von Armut und schlechten Wohnbedingungen betroffen. Es fehlten Zugänge zu Bildung, Arbeit, Kultur und Gesundheit. Die Untersuchung war vor drei Jahren von Ministerpräsident Trudeau in Auftrag gegeben worden. Die Kommission fordert die Regierung auf, mit rechtlichen und sozialen Maßnahmen auf die desolate Lage indigener Gemeinschaften im Land zu reagieren und die Minderheiten stärker an Regierung, Justiz und Verwaltung zu beteiligen.


Abtreibungsverbote beschlossen

USA – Als fünfter US-Bundesstaat in diesem Jahr nach Georgia, Mississippi, Ohio und Kentucky hat Alabama Mitte Mai schärfere Regeln für Schwangerschaftsabbrüche beschlossen. Der dortige Senat verabschiedete ein Gesetz, das solche nach der sechsten Schwangerschaftswoche verbietet, auch bei Vergewaltigung oder Inzest. Ärzt*innen werden schwere Strafen angedroht. Bürgerrechtsorganisationen wollen gerichtlich gegen eine Inkraftsetzung der faktischen Abtreibungsverbote vorgehen. Die religiös-fundamentalistische Rechte zielt darauf, den Konflikt bis zum Obersten Gerichtshof in Washington zu treiben, der 1973 Abtreibungen landesweit erlaubte. Mit der Ernennung von Brett Kavanaugh zum Richter am Supreme Court durch Präsident Donald Trump im Oktober 2018 besitzt das konservative Lager dort eine Mehrheit. Als Reaktion auf das Gesetz in Georgia erwägen Firmen der Filmbranche, darunter die Branchengrößen Disney, Warner und Netflix,trotz Steuervorteilen den Bundesstaat als Standort aufzugeben.


Mehr Agrargifte zugelassen

Brasilien – Im Eiltempo haben seit Antritt der Regierung von Jair Bolsonaro in Brasilien zu Jahresbeginn die Behörden Freigaben für den Einsatz neuer Chemikalien zur Unkraut- und Schädlingsbekämpfung in der Landwirtschaft erteilt. Bis Mitte Mai waren es bereits 169 Genehmigungen. Mit mehr als 500.000 Tonnen jährlich steht das Land beim Verbrauch von Pestiziden weltweit auf Platz eins. Umweltorganisationen und Gewerkschaften fordern eine Reduzierung und mehr Kontrollen. Immer wieder erleiden auf Plantagen Beschäftigte schwere Vergiftungen. Das Trinkwasser vieler Städte ist mit Pestiziden kontaminiert. Brasilien ist einer der größten Exporteure von Lebens- und Futtermitteln, welche häufig als großflächige Monokulturen angebaut werden. Die Ausweitung dafür genutzter Flächen geht auf Kosten der Regenwälder. Bei Landkonflikten haben indigene Gruppen immer wieder Opfer zu beklagen. Die Agrarlobby stellt in Brasiliens Politik eine Macht dar.