Gesundheitskonzern

 

Krankenpflegehelferin Sandra Grundmann ist nur eine von vielen, die sich Gehör verschaffen will

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Asklepios meidet Tarifverträge. Dabei müsste er dringend ins Personal investieren, denn das läuft ihm davon

Von Marion Lühring

Asklepios ist ein führender Klinikbetreiber mit rund 160 Einrichtungen in 14 Bundesländern. Soziale Verantwortung werde dort groß geschrieben, im Mittelpunkt stehe der Mensch. So steht es vollmundig auf der Website. Dem Alltag entspricht das nicht. Dort, wo es eine Tarifbindung gibt, hält der Konzern sie zwar ein, so in Häusern, die vormals in kommunaler Hand waren und deshalb auf dem Niveau des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst TVöD zahlen. Darüber hinaus aber will Asklepios keine weiteren Tarifverträge zulassen – und verhindert sie mit teils üblen Methoden.

Ein Tarifkonflikt, der zurzeit Schlagzeilen macht, wird im niedersächsischen Seesen in der Schildautalklinik ausgetragen. Dort haben die Beschäftigten bereits mehrfach gestreikt. 635 Beschäftigte haben in einer Unterschriftenliste an den Arbeitgeber den Tarifvertrag und die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen gefordert. Ziel ist das Niveau des TVöD. „Das ist die Leitwährung“, sagt Oliver Kmiec, der Betriebsratsvorsitzende. Mit den Kolleginnen und Kollegen habe er ausgerechnet, wie groß der momentane Lohnunterschied in der Endstufe zum TVöD sei. „Da kommen bis zu 1.300 Euro brutto pro Monat zusammen. Aufs Berufsleben bezogen, ein Einfamilienhaus“, so Kmiec.

Die Beschäftigten wollen jedoch nicht nur mehr Lohn, sie wollen auch, dass ihre Klinik konkurrenzfähig bleibt. Fast alle Kliniken suchen Fachkräfte. Das Seesener Personal könnte daher zur Asklepios-Klinik in Goslar abwandern, und ist es teils auch schon. Das ehemalige Kreiskrankenhaus liegt nur eine halbe Autostunde entfernt und zahlt nach dem TVöD. „Ich sehe es ja auf meiner Station. Wir haben kaum noch Fachkräfte. Gerade hat wieder eine Kollegin gekündigt“, sagt Krankenpflegehelferin Sandra Grundmann. Die Beschäftigten in Seesen sind besorgt, ob sie künftig noch genug Personal haben werden.

Erste Kliniken bluten aus

Das rigorose Verhalten der Klinikleitung gegen Streiks verstehen sie nicht. So hat die Geschäftsführung eine rechtswidrige, einseitige Dienstverpflichtung ausgesprochen und mit Kündigung gedroht, sollten für den Dienst eingeteilte Beschäftigte streiken, berichtet Jens Havemann von ver.di Süd-Ost-Niedersachsen. Und auch die Notdienstvereinbarung wollte der Arbeitgeber nicht unterschreiben. Gestreikt wurde trotzdem.

Die Beschäftigten wollen verhindern, dass es ihrer Klinik so ergeht wie Häusern in Nordrhein-Westfalen, wo am Ende nicht mehr genug Personal da war: Im Herbst 2019 musste das Pflegeheim Weserblick in Höxter seine Pforten dauerhaft schließen, weil dort nicht mehr genug Menschen arbeiten wollten. Und im Klinikum in Sankt Augustin kündigten zwei Herzspezialisten und ließen sich beim besser zahlenden Uniklinikum Bonn unter Vertrag nehmen. Ihnen folgten zunächst neun Pflegekräfte, dann gingen weitere Ärzte. Der Patient Asklepios blutet langsam aus. Inzwischen sollen insgesamt 70 Beschäftigte gekündigt haben, sagt Uwe Ostendorff, bei ver.di für Asklepios zuständig. „Die Pflegekräfte sind genauso unzufrieden wie die Ärzte und gehen.“

Nicht nur in Seesen, auch andernorts wird es immer enger für Asklepios. Im bayerischen Lindenlohe fordern die Beschäftigten ebenfalls einen Tarifvertrag und sind streikbereit. Asklepios reagiert mit Hinhaltetaktik. Anstatt zu verhandeln, setzt die Geschäftsführung den Betriebsrat mit einer rechtswidrigen Betriebsvereinbarung unter Druck, in der tarifvertragliche Themen geregelt werden sollen. Doch nur wenn Arbeitsbedingungen in Tarifverträgen festgeschrieben sind, sind sie auch rechtssicher abgesichert und vor Arbeitgeberwillkür geschützt.

„Mit unserer Forderung nach einem Tarifvertrag beanspruchen wir nichts anderes als Normalität. Unsere Orientierung am TVöD besagt, sich am branchenüblichen Tarifvertrag zu orientieren, der auch für die meisten Beschäftigten bayerischer Krankenhäuser gilt“, sagt Robert Hinke, Landesfachbereichsleiter für Gesundheit und Soziales bei ver.di Bayern.

Die Beschäftigten in Seesen und Lindenlohe sind sich deshalb einig: Sie wollen einen Tarifvertrag auf dem Niveau des TVöD. Dafür werden sie weiter streiken und sich ganz gewiss nicht einschüchtern lassen.