Rassismus in Staaten der EU nimmt zu

Der Rassismus in den europäischen Staaten nimmt eklatant zu. Dies geht aus bislang nicht in den Medien veröffentlichten Daten der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Wien (EUMC) hervor, die ver.di PUBLIK vorliegen. So haben zum Beispiel in Dänemark die rassistisch und fremdenfeindlich motivierten Vorfälle in den Jahren 2000 bis 2005 um fast 70 Prozent zugenommen. In Frankreich waren es im gleichen Zeitraum 34,3 Prozent, in der Slowakei 43,1 Prozent und in Irland 21,2 Prozent. Selbst im toleranten Finnland nahmen die rassistischen Vorfälle von 2000 bis 2004 um 11,5 Prozent zu. In Deutschland gab es von 2001 bis 2005 eine Steigerung um 3,1 Prozent - auf hohem Ausgangsniveau.

Allerdings sind die Zahlen untereinander nicht zu vergleichen. Denn es gibt kein einheitliches Verfahren, wie rassistische oder fremdenfeindliche Taten klassifiziert und erhoben werden. So beobachten einige Staaten tätliche Angriffe, während bei anderen auch Propagandadelikte und Hetzrede mit erfasst werden. Die Kritik der Interimsdirektorin der EUMC, Beate Winkler, geht weiter. Die Behördenchefin kritisiert, "dass das Problem des Rassismus weiterhin unzureichend dokumentiert ist, und somit vernachlässigt wird".

Die EUMC, inzwischen aufgegangen in der Europäischen Grundrechteagentur, fordert über eine saubere Statistik hinaus "EU-weit geltende Rechtsvorschriften, die festlegen, dass ein und dasselbe rassistische und fremdenfeindliche Verhalten überall in der Europäischen Union strafrechtlich geahndet wird". Die Wiener Rassismus-Beobachter setzen nun auf den bereits 2001 von der EU-Kommission vorgeschlagenen Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, den die Deutsche Ratspräsidentschaft bis Juni umsetzen will. Der jedoch ist innerhalb der EU umstritten.Uta von Schrenk

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