Ausgabe 01/2021
Superreiche zur Kasse
Die Corona-Pandemie hat neben vielen anderen Problemen auch zur Folge, dass sich die Spaltung in unserer Gesellschaft noch weiter vertieft. Arbeitnehmer*innen haben wegen Kurzarbeit oder Verlust des Arbeitsplatzes plötzlich weniger Einkommen. Andere müssen zum Erhalt ihres Arbeitsplatzes Lohneinbußen hinnehmen. Solo-Selbstständige, Künstler*innen und Kulturschaffende haben seit Monaten keine Möglichkeit, ihrer Erwerbstätigkeit nachzugehen.
Auf der anderen Seite steigen die Vermögen aus Immobilien- oder Aktienbesitz rasant an. Die größten Gewinner*innen der Krise, Tech-Konzerne wie Google, Amazon, Facebook und Apple (GAFA), zahlen nach wie vor kaum Steuern in Europa.
Der Verteilungskampf, wer die Kosten der Krise zu zahlen hat, ist bereits voll entbrannt. Begonnen hat er mit der Tarifrunde im öffentlichen Dienst. Dort haben unsere ver.di-Mitglieder bewiesen, dass trotz der coronabedingten Einschränkungen ein Arbeitskampf möglich war. Mit einem respektablen Ergebnis, das kaum jemand so erwartet hat. Auch die Kolleg*innen von der Deutschen Post AG haben gezeigt, dass in der Krise eine offensive Tarifrunde zum Erfolg führt.
Unser Münchner Bezirksvorstand hat bereits Ende 2020 eine Erklärung mit dem Titel "Superreiche zur Kasse für die Kosten der Krise!" verabschiedet. Darin wird unter anderem eine über Jahre gestreckte Abgabe auf die großen Millionen- und Milliardenvermögen gefordert. Die Vermögenssteuer muss wieder eingeführt und die Profite der Krisengewinner*innen wie GAFA müssen angemessen besteuert werden. Wie die Verteilungsauseinandersetzung, die in den nächsten Jahren bevorsteht, ausgeht, hängt entscheidend davon ab, wie stark und kampfbereit die Gewerkschaften und ihre Mitglieder sind. Packen wir es an!
*Heinrich Birner ist der Geschäftsführer des ver.di-Bezirks München & Region