Attac setzt bei seiner dringenden Suche nach finanzieller Hilfe auf Solidarität. "Wenn sich 3.000 Menschen entscheiden, uns mit einer Dauerspende von zehn Euro monatlich zu unterstützen, kann unsere Arbeit weitergehen", sagt Thomas Eberhardt-Köster, Mitglied im ehrenamtlichen Rat der Organisation. Ansonsten seien Entlassungen unvermeidlich. Das wäre eine massive Schwächung der Strukturen, die in den vergangenen 25 Jahren aufgebaut wurden.

Die Organisation, der auch ver.di angehört, setzt sich für globale soziale Gerechtigkeit, mehr Demokratie und den Schutz des Planeten ein. Bei der Gründung in Frankfurt am Main stand das Thema Kontrolle der Finanzmärkte ganz oben auf der Tagesordnung. Nach und nach wuchs das Netzwerk und wurde immer internationaler. In Deutschland unterstützen 40.000 Menschen Attac durch ihre Mitarbeit oder durch Geld.

Mit der Begründung, die Organisation verfolge "politische Zwecke", hatte der Bundesfinanzhof ihr vor sechs Jahren die Gemeinnützigkeit entzogen. Nicht nur finanziell war das ein schwerer Schlag, denn Spender*innen können ihren Beitrag nun nicht mehr steuerlich absetzen. Zugleich führte das zu einer starken Verunsicherung in der Zivilgesellschaft. Während Sportschützen- und Hühnerzüchtervereine weiterhin unbestritten als gemeinnützig gelten, steht demokratisches Engagement von zivilgesellschaftlichen Organisationen zunehmend unter Druck. Dazu beigetragen haben auch die 551 Fragen, die die CDU/CSU-Fraktion im Januar zur staatlichen Förderung von Organisationen wie "Omas gegen Rechts", Deutsche Umwelthilfe und Attac gestellt hat.

Attac lässt sich nicht einschüchtern und hält gegen. Vor vier Jahren reichte das Netzwerk eine Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen den Beschluss des Bundesfinanzhofs ein; das Urteil steht immer noch aus. In diesem Jahr hat Attac 70.000 Unterschriften für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer gesammelt, sodass sich der Petitionsausschuss im Bundestag Anfang Dezember damit beschäftigen muss.

Annette Jensen

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