Nur ein schmaler Steg

LEIHARBEIT | Derzeit gibt es rund 750 000 Leiharbeitnehmer/innen. Damit ist ihre Zahl nach der Wirtschaftskrise wieder angestiegen. Politiker/innen und Arbeitgeber loben diese Form des Arbeitsverhältnisses häufig als eine Brücke in eine feste Beschäftigung. Als "schmalen Steg" bezeichnete der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Joachim Möller, hingegen die Leiharbeit. Nach Untersuchungen des IAB bleiben viele ehemals Arbeitslose nach zwei Jahren Leiharbeit weiter in dieser Branche oder sind erneut arbeitslos, berichtet das IAB im seinem Kurzbericht 13/2010. www.iab.de

MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN | Überdurchschnittlich und zeitversetzt sind Menschen mit schwerer Behinderung von der Krise auf dem Arbeitsmarkt betroffen. Das berichtet der DGB in der Ausgabe 07 seines Newsletters Arbeitsmarkt aktuell. Während die allgemeine Arbeitslosigkeit weniger angestiegen ist als befürchtet und seit März sogar leicht zurückgeht, waren im Mai 2010 rund 4,8 Prozent mehr Menschen mit Behinderungen arbeitslos gemeldet als noch ein Jahr zuvor. Die allgemeine Arbeitslosigkeit ist im Vergleich der beiden Monate um 6,3 Prozent gesunken. Ein Grund für die Zeitverzögerung ist, dass sich die Kündigungsverfahren von schwerbehinderten Menschen länger hinziehen. Dabei gibt es allerdings zwischen einzelnen Bundesländern starke Unterschiede. Der DGB weist in diesem Zusammenhang noch einmal auf die UN-Behindertenrechtskonvention hin, die im März 2009 in Deutschland in Kraft getreten ist. Darin wird auch das gleiche Recht von Menschen mit Behinderung auf Arbeit anerkannt. www.dgb.de Bericht Seite 4

Sparkassengesetz geändert

SCHLESWIG-HOLSTEIN | Die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Schleswig-Holstein hat das Sparkassengesetz des Landes geändert. Damit können 25,1 Prozent der Anteile an öffentlich-rechtlichen Sparkassen verkauft werden. Das könne dazu führen, dass sich private Investoren in Sparkassen einkaufen, sagte das zuständige ver.di-Bundesvorstandsmitglied Uwe Foullong. Damit werde das System der drei Säulen in der deutschen Kreditwirtschaft leichtfertig gefährdet. Gegen die Regelung hatten sich viele Sparkassen, Sparkassenverbände, Beschäftigte und ver.di ausgesprochen. Es sei absehbar, dass das geänderte Landessparkassengesetz mit dem europäischen Recht in Konflikt gerate, so Foullong.

Europaweites Sparen

KONJUNKTUR | Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hat vor den Folgen des europaweiten Sparkurses gewarnt. "Oberstes Ziel der Wirtschaftspolitik müsste es sein, den sich anbahnenden Aufschwung zur vollen Entfaltung kommen zu lassen. So würde sich sowohl die Beschäftigung als auch die Haushaltslage deutlich verbessern", sagte der wissenschaftliche Direktor des IMK, Gustav Horn. Derzeit sei der Aufschwung noch nicht stabil genug, um sich selbst zu tragen oder gar noch dagegen ansparen zu können. Das IMK empfiehlt, dass nur Länder wie Griechenland, deren Haushalte völlig überschuldet seien, auf Sparkurs gehen sollten. Andere, die wie Deutschland, die Niederlande oder Österreich eher niedrigere Defizite und vor allem Exportüberschüsse aufweisen, sollten weiter ihre Binnennachfrage stimulieren. Insgesamt geht das IMK für 2010 von einem Wachstum von zwei Prozent, für 2011 von 1,5 Prozent aus. www.boeckler.de

Zuwachs mit Einkommen

ELTERNGELD | Das 2007 eingeführte Elterngeld hat insbesondere bei einkommens- und bildungsstarken Familien für Zuwachs gesorgt. Das geht aus einer Studie der Greifswalder Universität hervor. Demnach habe sich der Anteil von Frauen mit Hochschulstudium, die ihr erstes Kind bekommen, um 30 Prozent erhöht. Auch bei den Frauen mit Arbeitsstelle sei der Anteil derer, die sich für ein weiteres Kind entschieden haben, um 30 Prozent gestiegen. Insgesamt seien aber durch das Elterngeld nicht mehr Babys geboren worden. Dazu seien die Einkommensstärkeren eine zu kleine Gruppe. Außerdem geht die Geburtenrate allgemein zurück. dpa