Rund 120 der derzeit noch knapp 400 Standorte der Bundeswehr sollen verkleinert oder komplett geschlossen werden. Das hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Ende Oktober angekündigt. "Ein Meilenstein auf dem Weg zur Neuausrichtung der Bundeswehr", heißt es dazu auf der Website des Bundesverteidigungsministeriums. Der größte Teil der Pläne soll bis 2015 umgesetzt werden.

Von den derzeit 101.000 Zivilbeschäftigten werden zukünftig nur noch 55.000 gebraucht, von den 250.000 Soldat/innen nur noch rund 185.000. "Sie tragen die Hauptlast des Reformprozesses, ihnen drohen Verlust und Wechsel des Arbeitsplatzes", sagt das zuständige ver.di-Bundesvorstandsmitglied Achim Meerkamp. Angemessene Lösungen für die Beschäftigten müssten daher im Mittelpunkt des weiteren Reformprozesses stehen. Neben ver.di müssten auch die betroffenen Städte und Gemeinden eng in den Reformprozess eingebunden werden. Gerade in strukturschwachen Gebieten seien Bundeswehreinrichtungen mit ihren Soldaten und Zivilbeschäftigten ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor.

31 Standorte sollen nach den Plänen des Bundesverteidigungsministeriums geschlossen werden. Weitere treffen zum Teil drastische Streichungen: Teilweise fallen über 500 Stellen oder mehr als die Hälfte der bisherigen weg. Zwar gilt seit 2010 ein tarifvertraglicher Kündigungsschutz für Zivilbeschäftigte. Aber offen bleibt bislang die Frage, wo sie zukünftig arbeiten sollen.

Beispiel Rheinland-Pfalz: Hier fallen nach den Plänen des Bundesverteidigungsministers insgesamt rund 8100 der 28.700 militärischen und zivilen Dienstposten weg. "Standortschließungen in strukturschwachen Gebieten wie Kusel und Birkenfeld und die Aufgabe weiterer Standorte in Bad Neuenahr, Speyer und Daaden verschärfen die ohnehin vorhandenen Strukturprobleme in diesen Regionen noch mehr", heißt es in einer Pressemitteilung des ver.di-Landesbezirks.

Beispiel Bayern: Norbert Flach, stellvertretender Leiter des ver.di-Landesbezirks Bayern, kritisierte besonders, dass die Situation in Ober- und Unterfranken durch den zu befürchtenden Abzug der amerikanischen Streitkräfte verschärft werde. Allein in Unterfranken soll die Zahl der Bundeswehr-Dienstposten um 2 380 verringert werden, das ist nahezu eine Halbierung der heutigen Stellen.

Aber auch in anderen betroffenen Regionen ist ver.di aktiv. "ver.di fordert die Einberufung regionaler Struktur- und Konversionskonferenzen unter Einbeziehung der Betroffenen und ihrer Interessenertretung", sagt Achim Meerkamp. Hier sei auch der Bund gefordert. Insgesamt sollen bundesweit rund 30 Prozent der Stellen abgebaut werden. Insbesondere dort, wo bislang viele Wehrpflichtige waren, fallen jetzt nach dem Aussetzen der Wehrpflicht Stellen weg. hla