EINZELHANDEL | Das Arbeitsministerium in Rheinland-Pfalz hat die Berichte über flächendeckende Verstöße gegen Daten- und Arbeitsschutz und gegen Sicherheitsbestimmungen zum Anlass genommen, die Verantwortlichen von zwölf Unternehmen des Einzelhandels ins Ministerium einzuladen. Einige Unternehmensvertreter kamen in Begleitung eines Mitglieds des Betriebsrates. Staatssekretär Christoph Habermann unterstrich die Position der Landesregierung, dass sich alle Unternehmen in Rheinland-Pfalz strikt an Recht und Gesetz zu halten hätten, damit die Beschäftigten unter guten Bedingungen arbeiten könnten. Er erklärte, dass kein Unternehmen das Recht habe, die Bildung eines Betriebsrates zu behindern oder gar zu verhindern. Zur Unterstützung dieser Bemühungen hat die Staatliche Gewerbeaufsicht im Jahr 2009 insgesamt 42 Unternehmen des Einzelhandels kontrolliert.

Handlungsbedarf besteht in Betrieben vor allem beim medizinischen Arbeitsschutz, besonders bei den Einsatzzeiten und der Präsenz des Betriebsarztes; bei Gefährdungen am Arbeitsplatz, vorrangig hinsichtlich der psychischen Belastungen; bei verpflichtenden Vorsorgeuntersuchungen und beim regelmäßigen Prüfen technischer Arbeitsmittel.

Erwerbstätigkeit sinkt leicht

ARBEITSMARKT | Die Zahl der Erwerbstätigen lag in Rheinland-Pfalz im ersten Quartal 2010 geringfügig unter dem Vorjahresniveau. Nach vorläufigen Berechnungen des Arbeitskreises "Erwerbstätigenrechnung des Bundes und der Länder" hatten etwa 1,834 Millionen Erwerbstätige ihren Arbeitsort im Land. Das waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes knapp 2800 Personen weniger als im ersten Quartal 2009 (minus 0,2 Prozent). Im Jahresdurchschnitt für 2009 hatte es ebenfalls einen Rückgang um 0,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr gegeben. Die Auswirkungen der wirtschaftlichen Krise bleiben in Rheinland-Pfalz also weiterhin vergleichsweise moderat. Im Bundesdurchschnitt nahm die Zahl der Erwerbstätigen im ersten Quartal um 0,3 Prozent und in den alten Bundesländern (ohne Berlin) um 0,4 Prozent ab.

Der Fachbereich 8 lädt ein...

...zu den Mitgliederversammlungen der Fachgruppen: Industrie und industrielle Dienstleistungen, Verlage, Druck und Papier, Medien, Bildende Kunst, Theater und Bühnen, Musik - für den 2. Oktober, 10 Uhr, in das ver.di-Haus Mainz, Münsterplatz 2-6, 55116 Mainz.

Gemeinsame vorläufige Tagesordnung (wird ggf. ergänzt)

  1. Begrüßung und Versammlungsregularien
  2. Rechenschaftsbericht Landesfachgruppenvorstand
  3. Aussprache
  4. Entlastung des Landesfachgruppenvorstandes
  5. Nominierungen und Wahlen a) Landesfachgruppenvorstand b) Delegierten-Wahl zur Bundesfachgruppenkonferenz und Nominierung von Vertreterinnen für den Bundesfachgruppenvorstand c) Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die Landesfachbereichskonferenz und Nominierung von Vertreterinnen und Vertretern für den Landesbezirksfachbereichsvorstand d) Kandidatennominierung für die Bundesfachbereichskonferenz
  6. Antragsberatung und Beschlussfassung
  7. Verschiedenes