Ausgabe 01/2016
Wider die Brandstifter
"Wer gegen Geflüchtete hetzt oder gar Gewalt anwendet, der verlässt den Konsens unseres Grundgesetzes und muss mit dem deutlichen Widerspruch und dem entschlossenen und friedlichen Widerstand aller Demokratinnen und Demokraten in Thüringen rechnen." Das ist der Leitsatz des Bündnisses "Mitmenschlich in Thüringen". Gegründet hat es sich im Oktober 2015 in Erfurt, und es wird sich auch in diesem Jahr einmischen und präsent sein.
In Erfurt ist es vor allem die Partei AfD, die mittwochs auf ihren Kundgebungen auf dem Domplatz oder vor dem Landtag gegen Asylsuchende hetzt, ihre nationalkonservativen Parolen verbreitet und eine Polarisierung der Gesellschaft befördert. Seit September zieht vor allem Björn Höcke, Thüringer AfD-Sprecher und Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, mit seiner am Nationalsozialismus orientierten Rhetorik gegen die Politik in Erfurt, gegen die Flüchtlinge, gegen die Asylpolitik und explizit gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Felde.
Dagegenhalten ist jetzt gefordert
Viele Erfurter wollen das jedoch nicht hinnehmen. Sie wehren sich gegen diese Veranstaltungen der AfD, bei denen es immer wieder auch Übergriffe auf Gegendemonstranten gibt. "Es sind Nazischlägertrupps, die am Rande dieser Kundgebungen agieren und uns angreifen, und das nimmt die AfD in Kauf", sagt Denny Möller. Er ist aktiver ver.di-Kollege, in Erfurt Stadtrat und arbeitet als Referent der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Und er hat selbst schon einen dieser körperlichen Angriffe erfahren müssen. "Deshalb haben wir nach Möglichkeiten gesucht, in Erfurt Demokraten zu vereinen, um dagegenzuhalten - gegen Höcke und Co."
Denny Möller hat sich besonders engagiert und mit ver.di-Kolleginnen und -Kollegen des Bezirkes und dem DGB den Anstoß gegeben, ein Bündnis zu gründen für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit. In ihm vereinen sich Parteien, Sozialverbände, Arbeitgebervereinigungen, Gewerkschaften, die evangelische und die katholische Kirche, die jüdische und die muslimische Gemeinde sowie der Landessportbund.
Denny Möller
"Auf dieses breite Bündnis legen wir großen Wert und wir sind froh, dass wir einen gemeinsamen Nenner gefunden haben. Die Arbeit an einem für alle tragbaren Papier war schon filigrane Textarbeit", sagt Denny Möller. "Das gemeinsame soziale Wort zum Umgang mit Flüchtlingen war allen Beteiligten besonders wichtig."
Thüringens ver.di-Geschäftsführerin Corinna Hersel sagt: "Uns ist bewusst, dass auch unsere Mitglieder zum Thema Flüchtlingspolitik durchaus unterschiedliche Sicht- und Denkweisen haben. Wir haben uns im Bezirksvorstand ausführlich verständigt, wir wollen mit der Mitarbeit im Bündnis ein klares Zeichen setzen und verdeutlichen, dass wir für die Aufnahme von Flüchtlingen stehen, für ihre Integration, für ein Miteinander und eine vielfältige Gesellschaft. Und vor allem, wir wollen uns klar abgrenzen von den Hetzreden eines Herrn Höcke und seiner AfD."
Einander zuhören
Die Gründer und Erstunterzeichner/innen des Bündnisses stehen für Mitmenschlichkeit, für die Integration von Menschen, die in Deutschland und Thüringen Schutz suchen, und sie wollen den Bürgerinnen und Bürgern danke sagen, die sich engagiert für Geflüchtete und für Demokratie, Vielfalt, Meinungsfreiheit und eine offene Gesellschaft einsetzen. Sie halten dagegen, wenn rechtsextreme und menschenfeindliche Parolen auf den Straßen und Plätzen von Erfurt laut werden, und sie wehren sich gegen geistige und tatsächliche Brandstiftung. Höhepunkt bisher war die große Kundgebung am 9. November vergangenen Jahres auf dem Erfurter Domplatz, die Rednerliste reichte vom Geflüchteten bis zu Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, Die Linke.
Zu ihren Erfahrungen gehört auch, wie sensibel die Bündnisarbeit ist. "Aufeinander hören, zuhören, achtsam mit Verschiedenheit umgehen. Wir wollen ja die Gesellschaft nicht spalten und verstehen auch andere Meinungen im demokratischen Diskurs. Deshalb war es uns wichtig, für etwas Positives einzutreten, für Mitmenschliches", sagt Denny Möller. Die Arbeit für und mit Flüchtlingen ist das, was sie von Erfurt aus ins Land tragen wollen. Gestärkt werden sollen all jene, die sich für die Geflüchteten einsetzen.
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