Jede Stimme zählt

Rund 30 Millionen Wahlbriefe verschickt allein die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund Ende April und Anfang Mai an alle Beitragszahlenden und Rentenempfänger/innen. Ihr Inhalt: Die Unterlagen für die Sozialwahl. Bis zum 31. Mai müssen sie ausgefüllt im beiliegenden Freiumschlag zurück an die DRV Bund geschickt werden, damit jede Stimme zählt. Das zuständige ver.di-Bundesvorstandsmitglied Dagmar König empfiehlt, die Stimme möglichst bald nach Erhalt der Wahlunterlagen abzugeben, damit das Schreiben nicht in Vergessenheit gerät. "Denn jede Stimme ist wichtig", sagt König. Sie ist zugleich die Spitzenkandidatin der ver.di-Liste bei der DRV Bund.

Gewählt wird die Vertreterversammlung. Das Versichertenparlament entscheidet über wichtige Fragen der Rentenversicherung. Es stellt den Haushalt auf und entscheidet, wie die Beiträge verwendet werden. Außerdem kontrolliert es die Verwaltung und achtet darauf, dass die Beiträge ordnungsgemäß verwendet werden. Diese Ämter sind Ehrenämter.

In diesem Frühjahr werden auch die Vertreterversammlung der DRV Saar sowie die Verwaltungsräte bei der Techniker Krankenkasse, der DAK Gesundheit, der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) und der Handelskrankenkasse (hkk) gewählt, im Herbst folgt die Barmer. Wer bei der DRV und einer der genannten Krankenkassen versichert ist, erhält also zwei Wahlbriefe und sollte unbedingt bei beiden Wahlen seine Stimme abgeben.

Bei allen sieben Wahlen tritt ver.di mit eigenen Listen an. "Die Gewerkschaften tragen zusammen mit den Arbeitgeberverbänden wesentliche Verantwortung in der sozialen Selbstverwaltung", sagt Dagmar König. Schließlich repräsentieren die Gewerkschaften große Gruppen der Versicherten und gewährleisten aktive Nähe der Sozialversicherungen zu denen, die Anspruch auf deren Leistungen haben. "Die aktive Mitwirkung der Gewerkschaften in der sozialen Selbstverwaltung sichert eine wirkungsvolle Durchsetzung der Versicherteninteressen", so König weiter. Auf diesem Weg sei gewährleistet, dass die Gewerkschaften den Sozialstaat mitgestalten können, im Sinne von Gerechtigkeit und Solidarität. Die ver.di-Kandidat/innen folgen dabei einer sozialen Linie: Gesundheit darf kein Luxus sein, und die Rente muss für ein würdiges Leben reichen. Sie machen sich stark für das Ende einer Sparpolitik, die auf dem Rücken der Versicherten ausgetragen wird.

Frag' die Kandidaten

Jeweils fünf ver.di-Spitzen-Kandidat/innen von sechs Listen stellen sich übrigens im Internet den Fragen von Interessierten. Unter www.sozialversicherung.watch erfährt man Näheres über die Kandidat/innen, aber auch, wie sie ihr Amt sehen und wie sie zu verschiedenen sozialpolitischen Themen stehen. Da geht es um die Bürgerversicherung ebenso wie um Hinzuverdienstgrenzen bei vorzeitigem Rentenbeginn, um die Vorteile gewerkschaftlicher Listen gegenüber freien Listen oder um die Frage, warum man überhaupt wählen soll. Alle Antworten können auch nachgelesen werden. Dieses Tool im Internet hat ver.di gemeinsam mit der seit Jahren etablierten Plattform abgeordnetenwatch.de entwickelt, um die Sozialwahlen transparenter zu machen.

Denn obwohl die Sozialwahlen die drittgrößten Wahlen in Deutschland sind und alle sechs Jahre stattfinden, ist ihre Bedeutung vielen Wahlberechtigten nicht bewusst. Daher hat ver.di vier Filme entwickelt, in denen die Figur Viola alles Wesentliche rund um die Wahl erklärt. Diese Filme und viele weitere Informationen zu den Sozialwahlen sind zu finden unter www.verdi-wählt.de

Termine

25. April: Zum offiziellen Auftakt der Sozialwahlen lädt die Bundeswahlbeauftragte Rita Pawelski zu einer Veranstaltung ins Bundesarbeitsministerium in Berlin ein.

Ende April bis Anfang Mai: Die Wahlunterlagen werden verschickt.

3. Mai: In jedem Jahr gibt ver.di gewählten Selbstverwalter/innen Gelegenheit, von ihrer Arbeit zu berichten. So verschafft die Gewerkschaft Interessierten einen Einblick in deren Tätigkeit. In diesem Jahr findet der Tag der Selbstverwaltung in Berlin statt. https://arbeitsmarkt-und-sozialpolitik.verdi.de/selbstverwaltung/tag-der-selbstverwaltung

31. Mai: Bis zu diesem Tag sollten die ausgefüllten Wahlunterlagen zurückgeschickt werden. Am besten sollte man das gleich nach Erhalt des Wahlbriefes tun, damit die Teilnahme an dieser wichtigen Wahl nicht vergessen wird.