Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Ausbreitung des Corona-Virus stellt unser Gemeinwesen vor eine besondere Herausforderung. Im Mittelpunkt unserer Sorgen steht die Gesundheit der Angehörigen, der Familien, der Freunde.

Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben eine Reihe von einschneidenden Maßnahmen beschlossen, die das soziale Leben einschränken und erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen haben werden. Ich unterstütze diese Entscheidungen ausdrücklich. Es geht darum, die Ausbreitung des Virus zu verlang- samen und so Menschenleben zu retten.

Solidarität ist gefragt

Das hat jetzt oberste Priorität. Jetzt ist Solidarität gefragt! Solidarität und Unterstützung für die Beschäftigten – insbesondere im Gesundheitssystem und der Pflege. Wo trotz des bekannten Personalman- gels Großartiges geleistet wird. Und das gilt auch für viele andere Bereiche der Daseinsvorsorge. In Verkehrsbetrieben, in den Lebensmittelgeschäften, in den Versorgungsunternehmen. Oder bei der Bundesagentur für Arbeit, die jetzt dafür Sorge trägt, dass die vielen Beschäftigten, die in Kurzarbeit gehen müssen, ihr Kurzarbeitergeld erhalten. Und das sind nur einige wenige Beispiele. Viele Menschen arbeiten jetzt hart daran, dass die Infrastruk- tur erhalten bleibt, dass jenen Menschen geholfen wird, die Hilfe und Unterstützung benötigen. Dafür gebührt ihnen unser tiefempfundener Dank. Und Respekt!

Es ist kein Zufall, dass in unserer Gewerkschaft ver.di viele dieser Kolleginnen und Kollegen, die jetzt Herausragendes leisten, organisiert sind. Denn wir sind eine Gewerkschaft, deren Mitglieder Dienste am und für Menschen leisten. Solidarität und Menschlichkeit – das ist der Kern des Selbstverständnisses von ver.di.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen gleichzeitig in ganz besonderer Weise Dienstleistungsbranchen, in denen ver.di viele Mitglieder hat. Beschäftigte in den Warenhäusern, im Flugverkehr, im Tourismus, auf Messen und Veranstaltungen, zahlreiche Kreative, andere Soloselbstständige und Beschäftigte in vielen anderen Bereichen sind betroffen. Es kommt zu Schließungen, Umsätze brechen ein – Arbeitsplätze geraten in Gefahr. Unter diesen Bedingungen ist ver.di so gefordert und wichtig wie nie zuvor. Ich sage unseren betroffenen Mitgliedern zu – ihr könnt euch auch jetzt auf eure Gewerkschaft verlassen.

Es wird in den kommenden Wochen viele Fragen zu Kurzarbeit, Betriebsschließungen, zur Arbeitsverhinderung wegen geschlossener Schulen und Kitas geben. Notwendige rechtliche Beratungen dazu wird es bei ver.di geben. Wir werden daher alles daran setzen, die Arbeitsfähigkeit von ver.di zu erhalten, konkrete Vorbereitungen dazu sind getroffen.

Ich bin aktuell im Kontakt mit den Spitzen von Unternehmen, die besonders betroffen sind. Und wir sind selbstverständlich auch in Kontakt mit der Politik. Wie ihr sicherlich verfolgt habt, hat die Bundesregierung in Abstimmung mit den DGB-Gewerkschaften ein umfangreiches Paket an Maßnahmen beschlossen, die dafür sorgen sollen, Arbeitsplätze zu erhalten, die Wirtschaft zu stützen und Insolvenzen zu verhindern. Vor wenigen Tagen fand dazu auf Initiative der Bundeskanzlerin ein Spitzentreffen zwischen Regierung, Gewerkschaften und Wirtschaft statt. Ein Treffen, bei dem ich die Interessen unserer Mitglieder in den betroffenen Branchen eingebracht habe. Auch die der vielen Soloselbstständigen, die etwa in der Weiterbildung und der Kultur besonders hart betroffen sind.

Konkret vorgesehen sind eine wirklich breite und unkomplizierte Anwendung von Kurzarbeitergeld und sehr umfangreiche Liquiditätshilfen für Unternehmen. Ich unterstütze diese Maßnahmen, sie sind jetzt wichtig und richtig. Aber sie reichen nicht aus. Wir sind deshalb aktuell in Gesprächen mit der Politik, um weitergehende Regelungen zu erreichen – das betrifft etwa die Liquiditätshilfen für alle in Not geratende Unternehmen und das Niveau des Kurzarbeitergeldes. Das betrifft aber ebenso die vielen Soloselbstständigen und Freiberufler*innen, die bisher nicht ausreichend bedacht werden.

Später, wenn die Ansteckungsgefahren durch das Corona-Virus überwunden sind, wird es weitere Maßnahmen brauchen. Insbesondere ein großes Paket, um die Konjunktur wieder zu beleben. Beispielsweise durch Konsum-Schecks für alle Bürger*innen.

In der aktuellen Krise sind aber auch die Arbeitgeber gefordert. Etwa, wenn Kitas und Schulen geschlossen sind – vermutlich über längere Zeit. Es muss dann möglich sein, dass Eltern zuhause bleiben können, ohne dass dadurch das Einkommen oder sogar der Arbeitsplatz gefährdet sind. Es wird zu Kurzarbeit in einer ganzen Reihe von Betrieben kommen, in denen es sie noch nie gab und auch keine Tarifverträge dazu. Etwa im Einzelhandel und in weiteren Dienstleistungsbranchen. Hier sehe ich ganz klar die Arbeitgeber in der Verantwortung, das Kurzarbeitergeld aufzustocken, wie das in vielen anderen Branchen selbstverständlich ist. Nur wenn auch die Arbeitgeber Verantwortung zeigen, ist Kurzarbeit eine Lösung für Beschäftigte mit mittleren und kleinen Einkommen.

Es geht darum, Existenzängste zu mindern, damit sich die Menschen mit Zuversicht um das Wichtigste kümmern können – um ihre Gesundheit und die Gesundheit ihrer Angehörigen und Freunde.

Dafür machen wir uns als ver.di stark. Für ein solidarisches Miteinander.

Bleibt alle gesund!

Frank Werneke, ver.di-Vorsitzender