Ausgabe 05/2021
Wildwest im Kiez
Eigentlich war die anfängliche Idee nicht schlecht. Während des Urlaubs vermietet man die Wohnung an fremde Gäste unter und profitiert womöglich selbst von einem ähnlichen Angebot am Ferienort. Doch die Plattform-Ökonomie verwandelt am Ende noch jede gute Idee in ein richtig schlechtes Ergebnis. Kein Jahrzehnt dauerte es, bis in den meisten Städten der Welt die Wohnverhältnisse von der Vermietungsplattform Airbnb ins Wanken gebracht wurden. Die Anonymität des Online-Dienstes stiftet Spekulanten an, Immobilien nur noch als Ferienwohnungen zu vermieten. Natürlich für ein Vielfaches des üblichen Mietpreises, und ohne die Einnahmen bei der Steuer anzugeben. Wie eine gerade veröffentlichte Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung erneut belegt, werden immer mehr Unterkünfte dem Wohnungsmarkt entzogen, was die Mieten weiter in die Höhe und die Mieter aus ihrem Viertel treibt. Das hat allerdings auch für Airbnb-Touristen einen unerwarteten Nebeneffekt: Durch ihre unbegrenzte Belegung vernichten sie gerade die Stadtatmosphäre, die sie erleben wollen. Berlin-Besucher, die aus dem von der Plattform herausgegebenen "Kiez-Guide" eine "Location" wählen, haben die besten Chancen, dort dann Rollkoffertouristen, aber gar keinem Einheimischen zu begegnen.
Gegen die unlautere Praxis von Airbnb hatte Berlin zwar bereits 2014 ein "Zweckentfremdungsverbotsgesetz" verabschiedet, doch trotz des beeindruckenden Namens blieb die Verordnung bisher ohne Effekt. Theoretisch muss für die außerordentliche, kurzzeitige Vermietung einer Unterkunft eine Genehmigung beantragt werden, sonst droht ein Bußgeld. In der Praxis lässt sich jedoch Regelbrüchen kaum auf die Spur kommen. Wer soll wie kontrollieren, wer sich mit welchem Recht in einer Wohnung aufhält? Im Juli nun ist Airbnb vom Berliner Verwaltungsgericht aufgefordert worden, Vermieterdaten an die Bezirke herauszugeben. Bis die Firma dem nachkommt, kann es aber dauern. Sie sitzt nämlich im EU-Steuerparadies Irland, wo dem organisierten E-Schwarzmarkt kein Gesetz im Wege steht. Und mangels einer europaweiten Regelung und des politischen Willens, diese auch durchzusetzen, werden auf dem Wohnungsmarkt deshalb weiterhin Wildwest-Zustände herrschen. Mit einem Unterschied. Im wilden Westen wurden die ertappten Schurken geteert und gefedert aus der Stadt geworfen. Guillaume Paoli