Zum Schutz des Weltklimas müssen auch in Deutschland die Emissionen von Treibhausgasen drastisch verringert werden. Ein Schritt dazu ist der geplante Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038. Bis 2050 wird zudem eine Treibhausgas-Neutralität über alle Sektoren und Bereiche angestrebt.

Das bringt einen Strukturwandel mit sich. Betroffen sind im ver.di-Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen das Mitteldeutsche Revier und der sächsische Teil des Lausitzer Reviers. Daher hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) im Auftrag der beteiligten Gewerkschaften ver.di und IG Bergbau-Chemie-Energie (IG BCE) auch für diese Standorte Projektmittel zum Aufbau von Strukturwandelbüros beantragt. Deren Standorte sollen Halle/Saale und Pegau sein.

Mit den Geldern sollen dort wie aber auch in anderen betroffenen Regionen mit Hilfe der Kolleg*innen Initiativen und Arbeitsprogramme aufgegriffen werden, die die Einbringung von Arbeitnehmerinteressen in den Transformationsprozess sicherstellen. Das Spektrum der Aktivitäten reicht von der Gremienbeteiligung über eigene Veranstaltungen, Schulungen und Innovationswerkstätten bis hin zu einer gezielten Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit. Vorausgegangen war ein Dialogprozess der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (KWSB) unter Einbeziehung von ver.di, IG BCE, DGB und anderen gesellschaftlichen Akteur*innen.

In dem Anfang 2019 vorgelegten Abschlussbericht sind Maßnahmen und Vorschläge zur erfolgreichen Bewältigung des Strukturwandelprozesses aus ökologischer und sozialpolitischer bzw. gewerkschaftlicher Perspektive enthalten. Ziel der beteiligten Akteure ist ein gemeinsames Verständnis der Menschen in den Revieren für eine nachhaltige Zukunft. Dies soll durch die Förderung identitätsstiftender Transforma- tionsprojekte und die Unterstützung lokaler Strukturen, Ideenschmieden und zivilgesellschaftlicher Initiativen erreicht werden.

Die drei Grundziele des Strukturwandels sind:

  • die Sicherung von Arbeit und Beschäftigung unter guten Arbeitsbedingungen, das heißt tarifgebunden und mitbestimmt,
  • die Stärkung von Zukunftsbranchen und die Förderung von Innovationen
  • sowie die Stärkung der Mitgestaltungskompetenzen in Regionen, Branchen und Betrieben.

Das Projekt soll am 1. Oktober starten, die Laufzeit beträgt zunächst vier Jahre.