Ein Kommentar zu den Verbrechen der Neonazis von Thomas Voß

Nationalsozialistische Ideologie ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Die Aufdeckung der vom Verfassungsschutz gesteuerten Gruppe Thüringer Heimatschutz hat das auf schreckliche Weise bestätigt. Selbstverständlich müssen die Zusammenhänge, insbesondere die zwischen Nazi-Organisationen und Staatsorganen, gründlich aufgeklärt werden. Gerade in unserem Landesbezirk hatten wir immer wieder mit Verharmlosung der Nazi-Aktivitäten zu tun und damit, dass staatlicher Aufwand sich eher auf die Bekämpfung von Nazi-Gegnern konzentriert. Wir erleben das gerade selbst: Mit dem Vorwurf der Vorbereitung strafbarer Handlungen geht man gegen ver.di vor, weil wir ein Anti-Rechts-Blockadetraining in Gewerkschaftsräumen organisieren. Zeitgleich kommt zutage, dass die als Zwickauer Trio benannte Mörderbande seit 1998 agiert, ohne dass Verfassungsschutz, Polizei und Justiz sie gewissenhaft verfolgen. Wir werden auch weiterhin unsere Verantwortung als Gewerkschaft ernst nehmen, denn die Gefahr ist auch durch Verbote nicht einfach zu bannen. Die Bedrohung, die die Nazis für unsere Gesellschaft, für viele einzelne Menschen darstellen, zwingt uns, ihnen entschlossen entgegenzutreten. Wir müssen alles daran setzen, ihnen den Boden zu entziehen. Soziale Ungerechtigkeit und Perspektivlosigkeit treiben ihnen Anhänger zu. Die Verhältnisse so zu gestalten, dass Nazis keine Chance bekommen, ist die Herausforderung, zu der wir uns als Gewerkschaft stellen. Deswegen stellen wir uns am 13. und am 18. Februar 2012 gegen alle Naziaufmärsche in Dresden. Engagiert euch und seid präsent.