Ausgabe 01/2014
Null Toleranz für Neonazis
Ehrenamtliche Beigeordnete in Limeshain mit der Tafel "Respekt"
Für Anfang Februar hatten sich ver.di-Mitglieder aus dem Kreis Wetterau mit dem ehrenamtlichen Stadtrat Philipp von Leonhardi aus Karben verabredet. Sie wollten darüber beraten, wie man wirksam gegen Neonazismus und Rassismus vorgehen kann, denn besonders im Ostkreis der Wetterau ist die NPD aktiv. In der Region haben sich mehrere Funktionäre der NPD niedergelassen, in Wölfersheim stellte die Partei einen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl auf. Auch in Büdingen, Butzbach, Echzell und Karben fragen sich Bürger/innen, wie man den Umtrieben der NPD Einhalt gebieten kann. Zusätzlich zu den lokalen Initiativen gegen Rechts will der ver.di-Bezirk Frankfurt und Region gemeinsam mit Michael Fritz, dem Ortsvereinsvorsitzenden und Personalrat in Butzbach, die Initiative "Respekt! Kein Platz für Rassismus" in die Kommunen der Wetterau tragen. In einem Schreiben wenden sich die ver.dianer/innen an die Bürgermeister und fordern: "Der respektvolle Umgang darf nicht vor unterschiedlicher Herkunft, Religion oder Kultur halt machen. Intoleranz und Rassismus dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben." Emaille-Schilder mit der Aufschrift "Respekt" wurden schon an mehreren Rathäusern und anderen öffentlichen Gebäuden des Kreises angebracht. Das soll fortgeführt werden, die regionale Presse wird darüber berichten.
Rechte auf Facebook unterwegs
Neonazis sind auch in Nordhessen und im Zentrum des Rhein-Main-Gebiets aktiv. Die NPD hat einen Sitz im Frankfurter Stadtparlament. Man spricht von rund 1300 aktiven Rechten; etwa 400 von ihnen gelten als mögliche Gewalttäter. Ihr Hauptmedium ist inzwischen nicht mehr die Nationalzeitung, auch wenn die noch immer wöchentlich erscheint. Statt der Zeitung sind jetzt Facebook, Youtube und Twitter die bevorzugten Medien, vor allem bei den jüngeren Neonazis. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di veranstaltete daher Anfang Februar (nach Redaktionsschluss) einen Informationsabend mit Diskussion über die Frage, was in der Region gegen Rechtsradikale im Netz getan werden muss. reb