Ausgabe 04/2017
Klare Kante zeigen
Johan Ulvenlöv (rechts) vom schwedischen Gewerkschaftsbund LO diskutierte in Leipzig mit jungen ver.di-Mitgliedern.
Junge Leute aus dem ver.di-Bezirk Leipzig-Nordsachsen haben einen schwedischen Gewerkschafter eingeladen, um mit ihm unter der Überschrift "Dialog oder klare Kante?" über den richtigen Umgang mit rechtspopulistischen Kräften und Parteien zu diskutieren. Johan Ulvenlöv vom schwedischen Gewerkschaftsbund beschrieb in seinem Vortrag, wie es mit dem Beginn der großen Fluchtbewegung im Sommer 2015 in Schweden einen Aufwind für die bis dahin politisch isolierten "Schwedendemokraten" gab. Das sei eine rassistische, nationalistische Partei, die mit Populismus und Hetze gegen Geflüchtete auf Stimmenfang ging und zunächst Erfolge und konstante Umfragewerte von knapp 20 Prozent einfahren konnte, berichtete Ulvenlöv.
Daraufhin organisierte der schwedische Gewerkschaftsbund Landsorganisationen i Sverige (LO) Kampagnen, um die Zustimmung zu den menschenfeindlichen Positionen der "Schwedendemokraten" in den eigenen Reihen und in der gesamten Gesellschaft zurückzudrängen. Aktuell verzeichnet die Partei rückläufige Umfrageergebnisse. Und das gelang den Gewerkschaftern, obwohl ihr Budget und das Personal knapp bemessen waren. Ihren Erfolg erreichten sie vor allem durch eine intensive Nutzung der Sozialen Medien. Mit den dort gestarteten Kampagnen und verbreiteten Informationen trugen die Gewerkschaften dazu bei, dass die Menschen Positionen überdachten, ihren Argumenten folgten und auch umzudenken lernten.
Im Gespräch mit dem Kollegen aus Skandinavien stellten die Leipziger ver.di-Kolleg / innen fest, dass es bei den "Schwedendemokraten" Parallelen zur AfD gibt: die Hetze gegen Flüchtende und Minderheiten, ein bemüht bürgerliches Auftreten bei gleichzeitiger Vernetzung mit auch militanten Rechtsextremen.
Das Fazit der Veranstaltung fiel eindeutig aus: Es muss klare Kante gezeigt werden, wo Positionen von den satzungsgestützten Grundfesten der Gewerkschaften abweichen. Ein Dialog macht nur Sinn, wenn die andere Seite bereit ist, Argumente auch zu prüfen. Christian Quednow