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Foto: Renate Kossmann

Mindestens 50.000 Unterschriften muss eine Petition haben, damit sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags mit ihr befasst. Bei der Unterschriftenaktion "Pflege braucht Würde!", die vom Wochenmagazin "stern" initiiert wurde, war dieses Quorum bereits am ersten Tag erreicht. Am 11. Februar 2021 wurden schließlich mehr als eine Viertelmillion Unterschriften am Berliner Paul-Löbe-Haus an den Petitionsausschuss des Bundestags übergeben. Die von ver.di unterstützte Petition fordert unter anderem eine "konsequente Abkehr von Profitdenken und ökonomischen Fehlanreizen durch eine Gesundheitsreform". Zudem sollen "Personalschlüssel nach echtem Bedarf" eingeführt und die Pflegeberufe aufgewertet werden. Die Forderungen der Petition deckten sich mit den Forderungen, die sie schon seit Jahren erheben, so die Krankenpflegerin und ver.di-Aktivistin Silvia Habekost für das Bündnis "Krankenhaus statt Fabrik", das zur Übergabe eine pandemiegerechte Aktion durchführte. Das Bündnis fordert unter anderem die Ersetzung der 2004 eingeführten Fallpauschalen durch eine kostendeckende Krankenhausfinanzierung, eine gesetzliche und bedarfsgerechte Personalbemessung sowie eine demokratische Bedarfsplanung. red