Die Rückkehr droht

Beschäftigte wollen privatisierte Klinik verlassen

Die Krankenschwester Ulrike Brandenburg hatte sich zur Verwaltungsleiterin des Landesbetriebs Krankenhäuser (LBK) der Stadt Hamburg hochgearbeitet. Hier würde sie ihr Berufsleben beschließen, dachte die 49-Jährige noch, als Kolleg/innen schon gegen die Privatisierung der sieben öffentlichen Krankenhäuser mit gut 12000 Beschäftigten demonstrierten. Was sollte so schlimm werden, wenn ein privater Betreiber frischen Wind bringt? Heute ist sie freigestellte Betriebsrätin und würde die Privatisierung gern rückgängig machen.

Die Privatisierungsbremse

Wie sie haben sich knapp 2000 ehemalige LBK-Beschäftigte entschieden, von ihrem Recht auf Rückkehr in den öffentlichen Dienst Gebrauch zu machen. Unter den Rückkehrern sollen mehr als 400 Krankenschwestern, Ärzte und andere medizinische Fachkräfte sein.

Um effizienter zu arbeiten, waren die Krankenhäuser 1995 als Landesbetrieb Krankenhäuser (LBK) mit acht Krankenhäusern und 14000 Mitarbeitern aus der Gesundheitsbehörde herausgelöst und in eine Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt worden. Die Gewerkschaften handelten mit dem damaligen SPD-Senat ein Rückkehrrecht aus, "als eine Art Privatisierungsbremse", wie ver.di-Landesbezirksleiter Wolfgang Rose sagt. Dieses Recht räumt den städtischen Arbeitnehmer/innen die Option ein, in das Beschäftigungsverhältnis mit der Stadt zurückzukehren, falls der LBK privatisiert werden sollte. Und das geschah 2005 mit dem Verkauf an den hessischen Betrieber Asklepios.

Für die Stadt Hamburg könnte sich der Verkauf der Krankenhäuser, den der CDU-Senat gegen die Dreiviertelmehrheit eines von ver.di initiierten Volksentscheids gegen die Privatisierung durchgezogen hatte, als Flop herausstellen.

Auf bis zu einer Milliarde Euro schätzt ver.di die Kosten, die auf Hamburg durch die Rückkehrer zukommen. Für den neuen Eigentümer Asklepios dürfte sich der Kauf als Schachzug mit hohem Gewinn erweisen. Wo sonst kann man bei der Übernahme eines Betriebs 2000 Arbeitnehmer so bequem entsorgen? Jörn Breiholz