Kongress

Kapitalismus am Ende?

Zur Analyse der Finanzkrise und Diskussion über Alternativen zum Finanzmarktkapitalismus lädt das globalisierungskritische Netzwerk Attac ein. Die ergebnissoffene Veranstaltung steht unter dem Motto "Kapitalismus am Ende?". Erwartet werden Referent/innen aus aller Welt, darunter aus Deutschland der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske, der Wissenschaftler Heiner Flassbeck und der Sozialethiker Friedhelm Hengsbach. Der Kongress tagt vom 6. bis 8. März in Berlin. Weitere Infos unter www.attac.de

Konferenz

Arbeits-Unrecht

In Deutschland werden Arbeits- und Sozialrechte mittlerweile systematisch verletzt. Deswegen laden der Verein BusinessCrimeControl und die Rosa-Luxemburg-Stiftung am 14. März zu der Konferenz "Arbeits-Unrecht in Deutschland" in Köln ein. In Workshops geht es dabei unter anderem um die Folgen von Arbeit und Arbeitslosigkeit, Privatisierung als Kriminalitätspotenzial und gewerkschaftsfreie Zonen. Weitere Informationen unter www.businesscrime.de

Rente

DGB startet Kampagne

Am 27. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Damit sich seine Forderungen in den Wahlprogrammen wiederfinden, hat der DGB jetzt die Kampagne "Rente muss zum Leben reichen" gestartet. Auf einer Auftaktveranstaltung in Leipzig Anfang Februar setzte sich unter anderem der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske dafür ein, dass bei der Alterssicherung alle unter einen Schirm müssen. Geplant sind weitere Aktionen, bis die Kampagne am 4. April in Berlin endet. Der DGB fordert eine Weiterentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung zur Erwerbstätigenversicherung, eine bessere Absicherung der Rente bei Langzeitarbeitslosigkeit und niedrigen Einkommen sowie eine Rücknahme der Rente mit 67. www.ichwillrente.net

Urteil

E-Mails von ver.di

Gewerkschaften dürfen auch dienstliche E-Mail-Adressen für ihre Informationen nutzen. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden. Ausgangspunkt war, dass ver.di E-Mails an die Dienstadressen von Beschäftigten der Sparkassen-Informatik geschickt hat. Das wollte der Arbeitgeber nicht hinnehmen. Während die ersten beiden Instanzen dieser Ansicht zustimmten, urteilte das BAG, dass die Versendung auch ohne Zustimmung des Arbeitgebers zulässig sei. Dies gelte auch dann, wenn den Beschäftigten die private Nutzung verboten wurde. Die Entscheidung einer Gewerkschaft, Arbeitnehmer/innen auf diesem Weg anzusprechen, sei Teil ihrer durch das Grundgesetz geschützten Betätigungsfreiheit, so die Richter. Az. 1 AZR 515/08

Ausbildung

Weniger Verträge abgeschlossen

Die Zahl der Ausbildungsverträge ist im Jahr 2008 leicht gesunken. In Industrie, Handel, Handwerk und Gewerbe waren es 615615 Verträge und damit 1,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Ausbildungsplätze sank um 1,2 Prozent auf 636031. Auch die Zahl der Bewerber/innen hat nach Angaben des Bundesinstituts für Berufsbildung in Bonn um 5,8 Prozent abgenommen. 712861 junge Menschen suchten einen Ausbildungsplatz. www.bibb.de

usa

Erstes Gesetz unterzeichnet

Künftig haben Beschäftigte in den USA unbefristet Zeit, gegen zu geringe Bezahlung wegen Diskriminierung zu klagen. Das regelt das erste Gesetz, das der amerikanische Präsident Barack Obama unterzeichnet hat.