Vor einem Jahr startete der elektronische Entgeltnachweis, kurz Elena. Für diese Datenbank mussten Arbeitgeber regelmäßig Daten über Beschäftigung und Einkommen ihrer Beschäftigten elektronisch bei einem zentralen Speicher der Deutschen Rentenversicherung melden. Bis zu diesem Zeitpunkt war das überwiegend auf Papier geschehen. Mit Elena sollte das Beantragen von Leistungen wie Arbeitslosen-, Wohn- oder Elterngeld einfacher werden. Neben Datenschützern und anderen Organisationen hatte auch ver.di Elena heftig kritisiert (ver.di publik berichtete), weil damit auch Daten über Fehlzeiten wegen Krankheit oder Streiks erfasst wurden.

Jetzt hat die schwarz-gelbe Bundesregierung das Projekt auf Eis gelegt, erst einmal für zwei Jahre. Die bisher gesammelten Daten müssen gelöscht werden. Die Regierung begründete ihre Entscheidung damit, dass die Kosten aus dem Ruder gelaufen seien. Außerdem hatten die Kommunen gewarnt, dass ihnen durch das Verfahren Mehrkosten von bis zu 250 Millionen Euro drohen. Hingegen waren die Einsparungen für Unternehmen und Bürger relativ gering. Der staatliche Normenkontrollrat hatte eine Entlastung von 8,3 Millionen Euro pro Jahr ausgerechnet. Dem standen jedoch zusätzliche Kosten von 80 Millionen Euro gegenüber. dpa