"Bring zwei"

Wer sich im letzten Jahr dem Aufmarsch der Neonazis entgegengestellt hat, soll in diesem Jahr am 19. Februar noch zwei Freunde mitbringen

Jedes Jahr im Februar findet in Dresden der größte Naziaufmarsch Europas statt. Als "Trauermarsch" getarnt, marschieren Neonazis im Gedenken an die "Opfer der Alliierten" durch die Stadt. Im letzten Jahr versammelten sich mehr als 6000 Neonazis in Dresden. Und das Unglaubliche gelang, der Aufmarsch wurde zum ersten Mal durch Blockaden verhindert.

Und das soll sich 2011 wiederholen. Das diesjährige Motto, unter dem zu den Protesten am 19. Februar in Dresden aufgerufen wird, lautet daher: "Bring 2". Jede und jeder, der im vergangenen Jahr in Dresden war, soll wiederkommen und in diesem Jahr zwei Freunde mitbringen. "Vielleicht werden wir auf diese Weise diesmal 36000 Neonazigegner", hofft Jan Duscheck, Jugendsekretär bei ver.di.

Im vergangenen Jahr hatten rund 12000 Menschen durch Massenblockaden den Aufmarsch der Neonazis verhindert. Tausende kesselten die rund 6000 Rechtsradikalen rund um den Neustädter Bahnhof ein, darunter Dresdner Bürger/innen, Autonome, Gewerkschafter/innen und Politiker/innen.

Ziviler Ungehorsam ist ein legitimes Mittel

Schon am 13. Februar will das rechte "Aktionsbündnis gegen das Vergessen" zusammen mit der "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland" in Dresden einen Fackelmarsch inszenieren. Voraussichtlich wird der Marsch am späteren Nachmittag in einem Neubaugebiet Dresdens stattfinden. Proteste werden hier von regionalen Gruppen organisiert. Für Samstag, den 19. Februar, mobilisieren Noeonaziorganisationen europaweit zum Aufmarsch "Recht auf Gedenken - Der Wahrheit eine Gasse!". Im letzten Jahr kamen rund 6000 Neonazis aus Deutschland, Tschechien, der Slowakei, Frankreich und Spanien. Jan Duscheck von ver.di ist überzeugt, dass die Proteste gegen die Neonazis auch in diesem Jahr wieder erfolgreich sein werden. Auch vor dem Hintergrund des kürzlich ergangenen Verwaltungsgerichtsurteils. Denn am 19. Januar 2011 erklärte das Verwaltungsgericht Dresden die Maßnahmen der Polizei für nicht ausreichend. Sie habe es "rechtswidrig unterlassen, durch Einsatz geeigneter polizeilicher Mittel" die Veranstaltung des Klägers zu gewährleisten, erklärten die Richter und gaben damit einer Klage der rechtsextremen "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland" gegen den Freistaat Sachsen Recht. Die Stadt Dresden legte Widerspruch beim Oberverwaltungsgericht Bautzen gegen das Urteil ein.

Die Entscheidung der Richter stößt bei Jan Duscheck auf absolutes Unverständnis: "Ziviler Ungehorsam muss doch ein legitimes Mittel sein, um sich Nazis entgegenzustellen." Karin Flothmann