Emmanuel Korakis, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender der Frankfurter Societäts-Druckerei (vorn). In Warnstreiks wurde Ende 2010 die Tarifbindung und das Aussetzen von Leiharbeit erkämpft

Ganz im Zeichen der Tarifpolitik stand die Landeskonferenz des hessischen Fachbereichs Medien, Kunst, Industrie am 22. und 23. Januar im Taunusstädtchen Steinbach. Rund 50 Delegierte vertraten über 11 000 hessische ver.di-Mitglieder aus Druckindustrie, Papierverarbeitung, Verlagen, Rundfunk, Kino, Theatern und verschiedenen künstlerischen Bereichen. Bemerkenswert: Besonders an den hessischen Theatern zeichnet sich eine deutliche Stärkung von ver.di ab.

Vor dem Hintergrund der unmittelbar bevorstehenden Tarifauseinandersetzung in der Druckindustrie und den Verlagen warf der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke den Arbeitgebern marktradikales Verhalten vor. Die Branche setze auf eine Marktbereinigung durch weitere Insolvenzen. Das sei unverantwortlich, so Werneke. Man könne den Eindruck gewinnen, dass den Arbeitgebern jegliche soziale Verantwortung abhanden gekommen sei. Wie anders sei es zu erklären, dass der Bundesverband Druck und Medien die Verlängerung der Wochenarbeitszeit von 35 auf 40 Stunden ohne Lohnausgleich verlange, während gleichzeitig in Druckereien und Verlagen weiterhin massiv Arbeitsplätze abgebaut würden. Auch in Hessen sind bedeutende Druckstandorte wie zum Beispiel Darmstadt inzwischen verödet.

Zur Politik der Arbeitgeberverbände gehöre es sogar, einzelnen Unternehmen Hilfestellung beim Unterlaufen der Tarifbindung zu leisten. "Die Branche der Printmedien ist zur Giftküche des Kapitalismus geworden", sagte Werneke. Er kündigte eine kämpferische und wahrscheinlich langwierige Tarifrunde in der Druckindustrie und den Zeitungsverlagen an, um den Abbau von Tarifrechten zu verhindern. Erstmals seit vielen Jahren gebe es wieder die Chance, dass in der Druckindustrie und in den Zeitungsredaktionen ein gemeinsamer Arbeitskampf geführt werden könne. Das werde Wirkung zeigen.

Der Gastredner Dr. Reinhard Bahnmüller aus Tübingen machte als eine wichtige Ursache für die nachlassende Bindungskraft von Tarifverträgen auch das Wuchern von Leiharbeit und befristeten Arbeitsverträgen aus. Der Referent sprach sich dafür aus, Tarifverträge als allgemeinverbindlich zu erklären. Der Folienvortrag ist nachzulesen unter: www.hessen.verdi.de

reb