Feuerwehrleute in Rio de Janeiro streiken. Ihr Signal vor dem Parlament: Notlage, SOS!

Feuerwehrleuten droht Haft

BRASILIEN | Seit April demonstrieren fast täglich hunderte Feuerwehrleute in Rio de Janeiro für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen. Im Gegensatz zu ihren Kollegen in Brasilia, die ein Grundgehalt von 4600 Reais (rund 2000 Euro) erhalten, bekommen sie nur 920 Reais (400 Euro). Als 2000 Feuerwehrleute ihre Zentrale im Stadtzentrum von Rio besetzt haben, schickte Gouverneur Sérgio Cabral die Militärpolizei. Mit Tränengas und Gewehrschüssen löste sie am 3. Juni die Versammlung auf und nahm 439 Feuerwehrleute fest. Ihnen drohen empfindliche Haftstrafen. Die Demonstrationen ihrer Kollegen gehen weiter, sie fordern jetzt auch eine Amnestie für die angeklagten Kollegen.

Streikwelle im Herbst

GROSSBRITANNIEN | Am 30. Juni werden zirka 800.000 Beschäftigte von Behörden und Lehrkräfte an Universitäten und Schulen streiken, um gegen Kürzungen im staatlichen Rentensystem zu protestieren. Beschäftigte sollen künftig mehr einzahlen, länger arbeiten und weniger Rente bekommen. Der Streik wird von fünf Gewerkschaften unterstützt. Die Gewerkschaft UNISON hat auf ihrem Gewerkschaftstag im Juni beschlossen, eine Streikwelle im Herbst zu organisieren. Die Post- und Kommunikationsgewerkschaft CWU und die Journalistengewerkschaft NUJ unterstützen das. Sie fordern einen Generalstreik gegen die Sparpläne der Regierung. UNISON-Generalsekretär Dave Prentis sagte: "Ein Streiktag ist nicht genug, wir brauchen eine Streikwelle, um diese Regierung zu schlagen."

Straßenblockaden der Lehrer

MEXIKO | Im Juni haben mehr als 70.000 Lehrer der Lehrergewerkschaft SNTE im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca gestreikt. Mit Demonstrationen und Straßenblockaden legten sie das Zentrum von Oaxaca-Stadt lahm. 13.500 Schulen blieben geschlossen, für rund 1,3 Millionen Schüler fiel der Unterricht aus. Nach zwei Wochen erklärte Gewerkschaftsführer Santiago Chepi den Streik für beendet, drohte aber bei Nichteinhaltung der finanziellen Zusagen der Regierung mit erneutem Ausstand. Ausgangspunkt des Streiks war die Kritik an Präsident Felipe Calderóns Bildungspolitik, die vor allem den privaten Sektor fördert. Zudem sollen die Verantwortlichen für die Niederschlagung der Proteste im Jahre 2006 endlich zur Rechenschaft gezogen werden.

USA | Das oberste Gericht der USA hat die Gruppenklage von sechs Wal-Mart-Kassiererinnen gegen den weltgrößten Einzelhandelskonzern abgewiesen. Die Frauen hatten wegen Diskriminierung am Arbeitsplatz geklagt, konkret ging es um niedrigere Löhne und schlechtere Chancen auf Beförderung bei Frauen. Die 1,6 Millionen weiblichen Beschäftigten bei Wal Mart hätten zu wenig gemeinsam, um eine Gruppe im Sinne einer sogenannten "Class Action" zu bilden, erklärte das Gericht. Die Anwälte der Kassiererinnen haben bereits "zehntausende individuelle Klagen" anstelle der Gruppenklage angekündigt.

Rechte für Hausangestellte

ILO | Die Internationale Arbeitsorganisation ILO hat eine Arbeitsnorm über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte verabschiedet. Bis zu 100 Millionen Beschäftigte könnten davon profitieren. Die Norm legt fest, dass für Hausangestellte die gleichen Arbeitsrechte gelten wie für andere Arbeitnehmer/innen. www.ilo.org