Margit Demnitz

Und plötzlich geht es doch: In den Elblandkliniken, zu denen die Häuser in Radebeul, Meißen, Riesa und Großenhain gehören, wurden der kaufmännische und der medizinische Vorstand vom Aufsichtsrat abgewählt. Der Chef der Frauenklinik in Riesa ist beurlaubt. Seit Jahren hat sich die Situation für die Beschäftigten in den Kliniken verschlechtert. Das Wort "Wirtschaftsplan" hat sich nicht nur zum Unwort entwickelt, es wurde von den Kolleg/innen sogar als Unwort gewählt. Denn für den Druck auf das Personal, für Hinweise auf Kosten und für das katastrophale Arbeitsklima musste stets der "Wirtschaftsplan" als Begründung herhalten.

Margit Demnitz sitzt als Arbeitnehmervertreterin im Aufsichtsrat. 2011 wurde die Krankenschwester in den Betriebs- und in den Aufsichtsrat gewählt. "Das ist eine große Aufgabe für mich. Ich habe lange mit mir gerungen, ob ich es schaffen kann, dem gerecht zu werden", sagt sie. Heute ist sie froh, dass sich die Hartnäckigkeit der Arbeitnehmer-Vertreter gelohnt hat.

Mit Hilfe eines Bürgerentscheids wurde verhindert, die Kliniken zu privatisieren. Damit blieb der Kreis Meißen Gesellschafter und legt auch den Finanzrahmen fest. Als es mit der Privatisierung nichts wurde, entschied der Kreistag, die Elblandkliniken in eine GmbH & Co. KG umzuwandeln. Inzwischen ist die Rechtsform eine Stiftung & Co.KG. Ein kaufmännischer und ein medizinischer Vorstand wurden eingesetzt. "Seit dieser Zeit spüren wir einen enormen Druck von Seiten der Geschäftsführung, vor allem die rigide Art des kaufmännischen Vorstandes veränderte die Situation. Ausgliederungen, keine Nachbesetzung von frei gewordenen Stellen, Kündigungen im Labor, ständige Gerüchte über Arbeitsplatzabbau, Verdichtung der Arbeitsaufgaben, akuter Personalmangel, Angst und ein kaum noch auszuhaltendes Arbeitsklima wurden zu unserem Alltag. Immer wieder wurden Strukturveränderungen verkündet, ein normales Arbeiten war schwer möglich", sagt Margit Demnitz.

Nicht nur im Pflegebereich, auch in der Verwaltung und unter den Ärzten wuchs der Unmut. Die Situation hatte etwas Absurdes: Gesellschafter ist der Landkreis, Aufsichtsratschef ist der Landrat Arndt Steinbach, CDU, der Sparkurs kommt also von dort. Zirka ein Drittel der Kosten für den Neubau des Riesaer Krankenhauses sollen die Elblandkliniken Radebeul, Meißen und Riesa selbst erwirtschaften. Das sei kaum zu leisten, sagt Margit Demnitz.

Ist der Ruf erst ruiniert...

Seitdem gab es nur noch Druck - Kostendruck und Druck aufs Personal. Der Betriebsrat klagte über das Arbeitsgericht eine Veränderung zum mitbestimmten Aufsichtsrat ein. Ein paritätisch besetzter Aufsichtsrat mit einer Doppelstimme für den Landrat entstand.

Die Elblandkliniken gerieten immer wieder in die Kritik, Mitarbeiter schrieben Briefe an den Landrat über die unhaltbaren Zustände, Leserbriefe gingen an die Zeitung, der schlechte Ruf der Klinik, vor allem in Riesa, wuchs, Ärzte verließen die Klinik. Mobbing an erfahrenen Ärzten verschärfte die Situation.

Als die Mitarbeiter/innen der Krankenhäuser merkten, dass sich etwas ändern könnte, wurden sie aktiver. "Plötzlich suchten viele das Gespräch mit uns. Ich erfuhr immer mehr über die Arbeitssituation, konnte Argumente sammeln. Nun war ich auf einmal jeden Tag Aufsichtsrätin." Margit Demnitz betont auch, dass es für die Kolleg/innen ein Glück sei, dass der erfahrene Wolfgang Anschütz, ehemals ver.di-Landesleiter Sachsen, im Aufsichtsrat als stellvertretender Vorsitzender mit großem Aufwand wichtige Arbeit leistet. Am 13. April hat der Aufsichtsrat die beiden Vorstände abgewählt und am 30. Mai folgte die Entscheidung der Kreisräte auf einer außerordentlichen Sitzung.

Ein Fazit der letzten Monate für Margit Demnitz, ihre Mitstreiter im Betriebsrat und bei den Arbeitnehmer-Vertretern im Aufsichtsrat ist: Man kann etwas erreichen in Sachen Mitbestimmung, auch wenn es schwierig ist. Es ist auch eine Frage des Dranbleibens, des Hartnäckigseins. Und gelernt haben alle viel in dieser Auseinandersetzung. Nun gilt es, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.