In einer Mitteilung an die Beschäftigten des Klinikverbundes Südwest hat die Geschäftsführerin des Verbunds, Elke Frank, darüber informiert, dass Lohnkürzungen mittels eines Sanierungstarifvertrags auch in Calw und Nagold vom Tisch sind.

Frank hatte zuvor in Betriebsversammlungen von Lohnverzicht wegen der Defizite der Kliniken im Klinikverbund Südwest gesprochen. Von der Notwendigkeit eines Notlagentarifvertrages war die Rede. Teil eines Gutachtens zum Defizitabbau der Klinikgesellschaften war ein Prüfauftrag, nämlich die Einkommen der Beschäftigten unter die Lupe zu nehmen. In Baden-Württemberg schreiben 50 Prozent der Kliniken rote Zahlen. Durch die unzureichende Finanzierung der Krankenhausleistungen und Investitionskosten sind die Defizite zu einem großen Teil von der Politik verursacht. Trotzdem wurde laut über Kürzungen der Jahressonderzahlungen, Verzicht auf Überstundenvergütung und Aussetzung von Lohnerhöhungen nachgedacht. Während die Träger im Landkreis Böblingen diesem Prüfauftrag kritisch gegenüberstanden, hoffte Landrat Riegger in Calw, auf diesem Wege die finanzielle Situation der Kreiskliniken Calw gGmbH in den Griff zu bekommen.

ver.di begrüßt nun ausdrücklich die Entscheidung der Geschäftsführung und der Träger der Kliniken in Böblingen, Calw, Herrenberg, Leonberg, Nagold und Sindelfingen, von einem Sanierungstarifvertrag Abstand zu nehmen. Sicher waren der Fachkräftemangel und der Wettbewerbsnachteil auf dem Arbeitsmarkt ein Grund, die Einkommen der Beschäftigten nicht anzugreifen. Diese Argumente sind auch von den Betriebsräten mehrfach vehement vorgetragen worden.

Wichtig waren überdies die klaren Bedingungen, mit denen ver.di die Aufnahme von Verhandlungen zu einem Sanierungstarifvertrag verbunden hat. Dazu gehören zum Beispiel die zwingende Offenlegung und externe Begutachtung der Wirtschaftsdaten und des Sanierungsplans, die Beteiligung der Ärztinnen/Ärzte und der außertariflich Beschäftigten an einem Sanierungsbeitrag. Den Beschäftigten war nicht so einfach in die Tasche zu greifen, wie sich das manch ein Berater der Arbeitgeberseite vorgestellt hatte.

Wichtig waren sicher die vielen Kolleginnen und Kollegen des Klinikverbunds, die Mitglied bei ver.di geworden sind. In Calw und Nagold sind jetzt nahezu 50 Prozent der nichtärztlichen Beschäftigten in ver.di organisiert. Nun soll ein neues Konzept entwickelt werden. ver.di wird diesen Prozess zusammen mit den Betriebsräten wachsam begleiten und sich zu Wort melden, wenn die Interessen der Beschäftigten gefährdet sein sollten.

Jürgen Lippl und Christina Ernst