Ausgabe 07/2016
Mehr Besucher als Abgeordnete
Die ver.dianer/innen zu Besuch im Europaparlament
Die Abgeordnete des Europaparlamentes, Cornelia Ernst, Die Linke, hat ver.di-Kolleginnen und -Kollegen aus Sachsen eingeladen, nach Straßburg zu kommen, um die Arbeit des Parlaments und ihre Arbeit dort kennenzulernen. Frauen aus dem Landesfrauenrat und Kollegen des Landesarbeiterausschusses haben diese Einladung angenommen und sind Anfang Oktober an den französischen Parlamentsort gefahren.
Nach einer Einführung in die Arbeit des Europaparlaments hatten die Kolleg/innen die Gelegenheit zu einem Gespräch mit der Politikerin der Linken. Cornelia Ernst beschrieb ihnen ihre Arbeit in den beiden Ausschüssen Industrie und Datenschutz, das Pendeln zwischen Brüssel, Luxemburg und Straßburg und das mühsame Ringen um Lösungen. "Cornelia Ernst hat uns anschaulich beschrieben, wie Politik immer ein Finden von Kompromissen ist, und um etwas hinzukriegen, muss man sich mit anderen verbünden", sagt Marlies Kleber vom Landesfrauenrat im Rückblick. Viele Fragen zu einzelnen Ländern wie Zypern, Türkei, Großbritannien, Polen, Schottland, Irland, Griechenland und wichtige Fragen rund um die Freihandelsablommen CETA und TTIP hätten gestellt und mit der Politikerin diskutiert werden können, so Marlies Kleber.
Im Plenarsaal stand auf der Tagesordnung die Vorbereitung der Tagung des EU-Rates mit den Themen: Russland, Brexit, Handelsabkommen, Finanzkrise, Grundwerte der EU, Griechenland, Flüchtlinge, Mittelmeer, Freihandel, Flüchtlingsquoten, Syrien, Ungleichheit, TTIP, CETA, Türkei. Ein langes Programm. "Wir haben nur einem Teil davon verfolgen können. Mich hat überrascht, dass ich mehr Besucher sah als Abgeordnete", fasste Kleber zusammen. Es seien nur die Beauftragten der einzelnen Fraktionen anwesend gewesen, so die Erklärung. "Es war eine sehr lehrreiche Reise", sagte Kleber. Sie habe sich die Arbeit der Abgeordneten sowie des EU-Parlaments doch etwas anders vorgestellt, als es die Einblicke ergeben hätten.