Ausgabe 01/2017
Betriebsrat soll Grabenkämpfe und Querelen hinter sich lassen
Ein deutliches Aufatmen ging am 12. Januar durch die Reihen des Betriebsrats der Universitätsklinik Gießen/Marburg (UKGM), als auf den Marburger Lahnbergen eine wichtige Entscheidung gefallen war. Der Antrag auf Abwahl der Betriebsratsvorsitzenden Bettina Böttcher war abgelehnt worden, ein weiterer Antrag, ihrem Stellvertreter Björn Borgmann die Freistellung zu entziehen, hatte ebenfalls keine Mehrheit gefunden. Der Ärzteverband Marburger Bund und eine andere Liste hatten sich für dieses Verfahren wohl gute Chancen ausgerechnet, da die Liste von ver.di in dem Gremium nur über eine denkbar dünne Mehrheit von einer Stimme verfügte. Die Erleichterung wegen des Scheiterns der Abwahl dürfte daher sehr ungleich ausgefallen sein.
Seit längerem war im Betrieb und besonders in der Interessenvertretung ein regelrechtes Kesseltreiben gegen die beiden Vorsitzenden geschürt worden. Diffamierungen und Anschwärzungen waren an die Stelle einer sachlichen Debatte getreten. Die Situation eskalierte schließlich in einem Verhalten, das Böttcher und Borgmann wie einen Putschversuch empfanden. Denn der Vorstoß gegen sie wurde während ihrer Abwesenheit auf den Weg gebracht.
Lösung Neuwahlen
Die Hintergründe dieser Situation sind schwer auszuleuchten. Auch für die Beschäftigten dürften sie eher verwirrend sein. Denn man kann der nun im Amt bestätigten Betriebsratsspitze getrost zurechnen, dass sie sich mit Verve für die Belange der Belegschaft eingesetzt hat. Das war besonders nach der Privatisierung der ehemals in Landesbesitz befindlichen Uniklinik und ihrem Übergang in die Rhön AG auch notwendig: Arbeitsbedingungen, Personalmangel und Bezahlung standen ganz oben auf der Problemliste. Aber mittlerweile ist das Betriebsratsgremium durch die internen Auseinandersetzungen blockiert.
Deshalb ist die Erleichterung über die Bestätigung für ver.di gemischt mit Sorgen. Nach Auffassung der ver.di-Vertreter/innen kann die Blockade der Arbeit nur dadurch gelöst werden, dass der gesamte Betriebsrat zurücktritt und sich in Neuwahlen die Situation klärt. Dann kann man vor die Belegschaft treten und über den besten Weg der Interessenvertretung inhaltlich debattieren und die unproduktiven Querelen hinter sich lassen. Denn in diesem Jahr stehen wichtige Themen auf der Agenda: Lohnrunde, Personalbemessung und Gesundheitsschutz, die Campus-Planungen und die alltägliche Arbeitssituation aller Beschäftigten. reb