Mit einem neuen Internetangebot will ver.di die drittgrößten Wahlen in Deutschland selbstverständlicher und die Aufgaben der Selbstverwaltung transparenter machen

Von Heike Langenberg

Im Frühjahr sind rund 50 Millionen Wahlberechtigte zu den Sozialwahlen aufgerufen. Sie bestimmen in der immerhin drittgrößten Wahl in Deutschland ihre Vertreter/innen in den Versichertenparlamenten. Auch ver.di tritt dabei mit eigenen Listen an, alle sechs Jahre finden die Wahlen statt. Die Gewählten bestimmen mit in den Aufsichtsgremien der Sozialkassen. Damit sind sie an wichtigen Entscheidungen beteiligt, kontrollieren die Geschäftsführungen und legen Grundsätze fest über freiwillige Leistungen oder zu den Rehakliniken der Rentenversicherungsträger.

Außerdem schicken die gewählten Gewerkschaften auch ihre Vertreter/innen in die Widerspruchsausschüsse, an die sich Versicherte wenden können, die sich ungerecht behandelt fühlen. Und bei der Deutschen Rentenversicherung übernehmen im Auftrag von ver.di rund 600 sogenannte Versichertenberater/innen ehrenamtlich wichtige Beratungsaufgaben rund um Reha-Maßnahmen und Rente.

"Die Selbstverwaltung ist die Durchsetzung von Versicherteninteressen", fasst ver.di-Bundesvorstandsmitglied Eva Maria Welskop-Deffaa die Aufgaben zusammen. Die Wahlunterlagen für diese Briefwahl werden Ende April zugestellt, bis zum 31. Mai sollten die ausgefüllten Unterlagen wieder zurück zu den Sozialversicherungsträgern geschickt werden. Ausnahme ist die Barmer, hier ist der Wahltermin für die Versicherten der 4. Oktober.

Bei rund 30 Prozent lag die Wahlbeteiligung bei der letzten Wahl. Damit will ver.di sich nicht zufrieden geben. "Eine starke Sozialversicherung braucht eine starke Selbstverwaltung. Eine starke Selbstverwaltung braucht starke Gewerkschaften", sagt der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske. Daher hat ver.di Mitte Januar die Website sozialversicherung.watch geschaltet.

Fragen rund um die Selbstverwaltung

Hier können Interessierte den jeweils zehn Spitzenkandidat/innen der ver.di-Listen von Barmer, Techniker, DAK und KKH sowie der Deutschen Rentenversicherung Bund ihre Fragen rund um die Sozialversicherungen und die Selbstverwaltung stellen. Das sind die Sozialversicherungsträger, bei denen eine Urwahl ansteht. Hinzu kommt noch die hkk; dort fiel erst vor kurzem die Entscheidung, die Sozialwahl als Urwahl abzuhalten.

"Wie wollen und können Sie sich für die besonderen Lebensleistungen berufstätiger Mütter in der Rentenpolitik einsetzen?", wird etwa Dagmar König gefragt, die am 1. Februar von Eva Maria Welskop-Deffaa die Leitung des ver.di-Bundesvorstandsressorts Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik übernommen hat und auf Platz 1 der ver.di-Liste für die Deutsche Rentenversicherung Bund kandidiert. Ulrike Hauffe, ver.di-Spitzenkandidatin bei der Barmer, wird gefragt, welche Themen ihr besonders am Herzen liegen. Und Uwe Klemens, der die ver.di-Liste bei der Techniker Krankenkasse anführt, erklärt, was er von Homöopathie hält. Damit will ver.di nicht nur die Bedeutung der Aufgabe zeigen, die Wahlberechtigten sollen mit den Antworten auf die individuell gestellten Fragen auch eine gute Informationsbasis für ihre Wahlentscheidung haben.

Sozialversicherung.watch wurde gemeinsam mit dem Team von abgeordnetenwatch.de entwickelt. Auf dieser Website können Bürger/innen seit 2004 ihre Fragen an Politiker/innen stellen, "einen Dialog auf Augenhöhe" führen, wie Gregor Hackmack von abgeordnetenwatch.de bei der Vorstellung erläuterte. Er hofft darauf, dass sozialversicherung.watch mehr Menschen zur Teilnahme an den Sozialwahlen begeistern kann.

Das Team von abgeordnetenwatch.de moderiert auch die Fragen auf der ver.di-Seite. "Wir wollen mit Transparenz und Informationsangeboten zur Sozialwahl dafür sorgen, dass die Versicherten die Chancen auf demokratische Kontrolle und Mitwirkung stärker wahrnehmen", sagt der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske. Er geht davon aus, dass die Selbstverwaltung aus diesem Dialog gestärkt hervorgehen werde.

Für Eva Maria Welskop-Deffaa ist das neue ver.di-Angebot auch eine Reaktion auf die zunehmende Digitalisierung. Die ver.di-Kandidat/innen seien bislang über die Betriebe, in denen sie arbeiten, leicht erreichbar gewesen. In einer Zeit, wo die Digitalisierung dazu beitrage, dass Arbeit außerhalb von festen Arbeitsorten erledigt werden könne, müsse man auch neue Wege der Information suchen, damit die Arbeit der Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter transparent und nachvollziehbar bleibe.

http://sozialversicherung.watch

Mehr Infos zur Sozialwahl: www.sozialwahlen.verdi.de