Auf der #unteilbar-Demo am 13. Oktober 2018 in Berlin

Besonders Kinder sind in Deutschland stark von Armut betroffen. Das hat eine jüngst veröffentliche Studie des Paritätischen Gesamtverbands ergeben. 22,3 Prozent der Kinder und Jugendlichen unter 18 gelten als arm. Besonders hoch ist das Armutsrisiko bei Alleinerziehenden und in Familien mit drei und mehr Kindern. Die Folge: Für die Teilhabe dieser Kinder, für soziale Grundbedarfe, ist in diesen Familien kaum Geld da. Und wo das Geld fehlt für zusätzliche Bildung, für Kinobesuche oder Vereinsmitgliedschaften, da bleiben diese Kinder immer mehr hinter ihren Altersgenoss*innen zurück. Daher lautet ein Fazit der Studie auch: Armutserfahrung im Kindesalter ist häufig dauerhaft und beeinträchtigt die soziale Lage wie die Bildungsbiografien oft ein Leben lang.

„Kinder sind Leidtragende eines allgemeinen Prozesses der sozialen Spaltung“, heißt es weiter in der Studie. Eine soziale Spaltung die zunimmt und deren Folgen sich verfestigen. Eine soziale Spaltung aber auch, die missbraucht wird für politische Zwecke. Statt ihre Ursachen anzugehen, wird sie ausgenutzt, um verschiedene Gruppen innerhalb des Landes gegeneinander auszuspielen. Auch dagegen wendet sich das Bündnis #unteilbar. „Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen. Wir kämpfen gemeinsam gegen Rassismus und Diskriminierung. Unsere Vielfalt ist unsere Stärke“, benennt das Bündnis seine zentralen Botschaften.

Bereits im vergangenen Oktober zogen bei einer ersten Großdemonstration knapp eine Viertel Million Menschen durch Berlin. Zahlreiche Gewerkschafter*innen beteiligten sich an den Protesten. Mit der Großveranstaltung ist es dem zivilgesellschaftlichen Bündnis gelungen, dass sich viele unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen und Gruppierungen in einem solidarischen Miteinander auf grundlegende gemeinsame Werte und Forderungen verständigen. Denn ob Kinderarmut, Wohnungsnot, die zunehmende Zahl verarmter Rentner*innen oder die wachsende Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse – alles ist die Folge einer Wirtschaftspolitik, die allein auf grenzenloses Wachstum und maximalen Gewinn ausgerichtet ist. „Minderheiten müssen als Sündenböcke für die Folgen einer neoliberalen Politik herhalten, die nicht in der Lage ist, Wohnungsnot, soziale Verelendung, zunehmenden Leistungsdruck und den Raubbau an den natürlichen Rohstoffen zu stoppen.

Bereits Anfang Juli haben sich 7.500 Menschen an einer #unteilbar-Demo in Leipzig beteiligt. Das war der Auftakt für eine Reihe von Veranstaltungen in diesem Sommer, die das #unteilbar-Bündnis in Sachsen organisiert hat. In diesem Bundesland wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt, ebenso wie in Brandenburg. In Thüringen stehen am 27. Oktober Landtagswahlen an. Umfragen sehen derzeit weitere Zugewinne für die AfD voraus. Das Bündnis spricht mit Blick auf diese Wahlen von einer „Nagelprobe für die Demokratie“. „Es ist zu befürchten, dass Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit weiter salonfähig gemacht werden – und auch, dass die rechtspopulistische AfD an Stimmen dazugewinnt. Eine Regierungsbeteiligung der AfD gilt es zu verhindern“, heißt es in einem neuen Aufruf.

Damit wird bundesweit für eine #unteilbar-Demo am 24. August in Dresden mobilisiert. Auch ver.di ruft zur Teilnahme an dieser Großdemonstration auf. Sie beginnt um 13 Uhr mit der Auftaktkundgebung auf dem Altmarkt und marschiert von dort ab 14 Uhr durch die Innenstadt zur Cockerwiese. Unter anderem ist auch ein Gewerkschaftsblock im Demonstrationszug vorgesehen. Auf der Cockerwiese soll gegen 17 Uhr die Abschlusskundgebung beginnen.

Auf der Website unteilbar.org/dresden gibt es weitere Informationen zum Ablauf des Tages, zum Aufruf und zu den Zielen von #unteilbar. Außerdem gibt es eine Übersicht über den aktuellen Stand der Reisebusse, die an diesem Tag aus dem gesamten Bundesgebiet nach Dresden zu der Demo fahren. Von Berlin aus sollen zwei Sonderzüge fahren, Aktuelles dazu steht auch auf der Website.