Ausgabe 02/2024
Jede*r leistet einen Beitrag
In den letzten Wochen sind Hunderttausende auf die Straße gegangen, um eines zu zeigen: Die Mehrheit ist nicht politisch rechts außen oder rechtsextremistisch. In den Großstädten und erfreulicherweise auch in vielen kleineren Städten gaben die Demonstrierenden ein deutliches Bekenntnis für demokratische Werte und ein menschliches Miteinander.
Auslöser der Demonstrationen war ein bekannt gewordenes Treffen von Rechtsradikalen – darunter auch AfD-Politiker*innen – und deren Plänen zu Massendeportationen von nicht deutschstämmigen Menschen. Vielen der Demonstrierenden ging es aber auch um ein deutliches Zeichen gegen immer offener gezeigten Hass und billigen Populismus auf Kosten des gesellschaftlichen Friedens.
Aus vielen Nationen
Solidarität und kollegialer Zusammenhalt sind die Grundlagen der Gewerkschaften. In zahlreichen Betrieben, Dienststellen und Einrichtungen arbeiten Menschen aus vielen Nationen zusammen; und jede*r leistet einen wichtigen Beitrag. Hätten wir Menschen mit Migrationshintergrund nicht, würden beispielsweise im Gesundheits- und Pflegebereich, bei der Post und bei den Stadtwerken "die Lichter ausgehven." Das Signal der Demonstrationen ist deshalb auch: "Ihr gehört zu uns und wir stehen zusammen."
Die Bedeutung des sozialen Friedens für unseren Wohlstand betonen Arbeitgeberverbände und der DGB in einer gemeinsamen Erklärung. Nach dem Grauen der nationalsozialistischen Herrschaft sei es gelungen, das Land wieder aufzubauen und ein "Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell zu entwickeln, das einen fairen und sozialen Ausgleich ermöglicht." Der Standort Deutschland müsse auch für ausländische Fachkräfte attraktiv bleiben. Angesichts des demografischen Wandels wäre eine Abschottung Gift für den Wirtschaftsstandort und die Arbeitsplätze. Von der rechten Seite haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nichts Gutes zu erwarten.