Ausgabe 12/2009
Im Sinne der Versicherten
Berufsunfälle sollten besser vermieden werden
Eine Wahl am 1. Juni 2011 - das ist doch noch lange hin. Doch schon jetzt ist ver.di auf der Suche nach geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten für die Sozialwahlen 2011. Alle sechs Jahre werden die Versichertenparlamente neu gewählt. Und bestimmen dann die Politik bei Krankenkassen, Rentenversicherungen oder den Berufsgenossenschaften. Eine Politik im Sinne der Versicherten, die jährlich rund vier Milliarden Euro in diese Kassen einbezahlen und nicht zuletzt dafür eine Politik in ihrem Sinne erwarten dürfen. Dafür macht ver.di sich mit eigenen Listen stark. Wenn allein zwei Millionen ver.di-Mitglieder die ver.di-Listen wählen, haben sie ein starkes Gewicht.
Deswegen sucht ver.di schon jetzt Kandidatinnen und Kandidaten. Wer noch überlegt, ob er kandidieren soll, für den bietet ver.di Schnupperseminare in ihren Bildungsstätten an. Wer sich schon sicher ist, sollte sich bei den Sozialwahlbeauftragten der ver.di-Landesbezirke melden. Deren Namen stehen auf der Webseite www.verdi-waehlen.de. Hier finden sich alle Informationen zur Wahl, ob Hinweise auf die Seminare oder weitere Hintergründe. Bis zum Wahltermin am 1. Juni 2011 wird die Seite laufend aktualisiert. Zwei, die sich im Namen ver.dis bereits für die Versicherten einsetzen, sind Leni Breymaier und Bernd Palsbröker.
Krankenkasse
Leni Breymaier ist Mitglied im Verwaltungsrat der Barmer Ersatzkasse. Dieses Versichertenparlament besteht - wie bei den meisten Ersatzkassen auch - allein aus Vertreter/innen der Versicherten. Das will die schwarz-gelbe Bundesregierung allerdings ändern. Laut Koalitionsvertrag wird angestrebt, dass auch Vertreter der Arbeitgeber "gemäß der gemeinsamen Finanzierung" dort vertreten sein sollen. Leni Breymaier leitet seit knapp drei Jahren den ver.di-Landesbezirk Baden-Württemberg. Doch bereits 1999 wurde sie zum ersten Mal in den Verwaltungsrat gewählt. "Jedes Mitglied in diesem Gremium steht dafür, dass es das selbstverwaltete System mitträgt", sagt sie. Der Verwaltungsrat mache seine eigene Politik. Schließt sich die Barmer Ersatzkasse Anfang kommenden Jahres mit der Gmündener Ersatzkasse zusammen, soll an der Spitze der dann größten Ersatzkasse Deutschlands eine Frau stehen. Die Entscheidung über Führungspositionen fällt der Verwaltungsrat - und damit auch über die Politik. Leni Breymaier verweist auf die inhaltlich differenzierte Haltung der Barmer Ersatzkasse zur Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs oder deren Einsatz für eine geschlechtsspezifische Diagnostik - Positionen, die der 30-köpfige ehrenamtliche Verwaltungsrat mit angeschoben hat. Außerdem benennt der Verwaltungsrat die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse. An sie können sich Versicherte wenden, wenn sie mit Entscheidungen der hauptamtlichen Verwaltungen nicht einverstanden sind.
Berufsgenossenschaft
Bernd Palsbröker ist Mitglied des Rentenausschusses der Verwaltungsberufsgenossenschaft im Bezirk Bielefeld. Seit elf Jahren bewertet er ehrenamtlich mit einem Vertreter der Arbeitgeberseite Arbeits- und Wegeunfälle sowie Berufskrankheiten von Mitgliedern. Diese arbeiten unter anderem in Banken, Versicherungen, freien Berufen, Zeitarbeitsunternehmen, seit der Fusion mit der Berufsgenossenschaft Glas/Keramik auch in diesen Branchen. Anfang kommenden Jahres steht noch eine weitere Fusion mit der Berufsgenossenschaft Bahnen an.
Benannt wurde Palsbröker auf Vorschlag des Listenführers, also einer ehemals DAG-, jetzt ver.di-Liste, auf der er auch kandidiert hat, um Mitglied in der Vertreterversammlung zu werden. "Daher ist es wichtig, dass viele Menschen diese Liste wählen, denn nach dem Stimmanteil in der Versammlung richtet sich die Zahl der Positionen, die sie benennen darf", sagt Palsbröker. Die beiden Ausschussmitglieder beraten, ob und in welcher Höhe Renten bei Arbeits- und Wegeunfällen sowie Berufskrankheiten gezahlt werden. Diese Fälle werden ihnen von Sachbearbeitern vorgestellt, anschließend entscheiden sie, erst befristet auf zwei Jahre, danach endgültig. Vorrangiges Ziel ist, die Arbeitsfähigkeit mit Hilfe von Reha-Maßnahmen wiederherzustellen. Der Ausschuss im Bezirk Bielefeld behandelt rund 30 Fälle in jeder seiner acht Sitzungen pro Jahr. "Da ist es nicht unwichtig, von welcher Seite die Ausschussmitglieder kommen", sagt Palsbröker. Er selbst habe sich Ende der 90er Jahre zur Kandidatur entschieden, weil er sozialpolitisch interessiert sei - und hier biete sich die Möglichkeit, Sozialpolitik praktisch zu gestalten.