Marion Lühring ist Redakteurin der ver.di publik

Die Pflege ist eine Goldgrube. Das haben Investoren erkannt und stürzen sich auf den Markt wie die Maden auf den Speck. Die Zahl der Beschäftigten wird dabei immer kleiner, mit bösen Folgen. Das hat auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU, inzwischen verstanden. In einem Gastbeitrag im Handelsblatt kritisiert er ein kapitalmarktgetriebenes Fokussieren auf zweistellige (!) Renditeerwartungen. Das sei in einem personalintensiven Bereich des Sozialwesens wie der Pflege nicht angemessen, schreibt Spahn.

Für seine deutlichen Worte erntete der CDU-Minister empörte Kritik, nicht nur aus den Reihen der Politik. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb, Spahn wolle die Marktwirtschaft zugunsten einer staatlichen Planwirtschaft abschaffen. Sogar von Enteignung von Unternehmen ist die Rede. Und: Da plappere ein Christdemokrat vor sich hin, der in Sonntagsreden die soziale Marktwirtschaft lobe.

Doch wer sich so äußert, verkennt, dass der Pflegemarkt ein besonderer ist, dass jedem Menschen Pflegeleistungen zustehen, wenn er diese braucht, und dass diese Leistungen schlechter werden, wenn am Personal gespart wird. Er ignoriert, dass das Personal ein Recht auf gute Arbeitsplätze hat, auf anständige Löhne, auf Pausen und geregelte Arbeitszeiten.

Deshalb ist die Frage durchaus berechtigt, ab wann die Rendite in der Pflege unmoralisch, verwerflich, ja auch unchristlich, unsozial und vor allem auch gefährlich wird. Wir sollten die Pflege – und auch andere soziale Leistungen – nicht privaten Investoren überlassen, die auf bunten Plakaten ihre Fürsorge für Alte und Kranke demonstrieren, tatsächlich aber nur an ihre Renditen denken und dazu das Personal gnadenlos verschleißen. Stattdessen sollten wir darüber nachdenken, wie wir wieder den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Hier gleich von einer „staatlichen Planwirtschaft“ zu sprechen, ist völlig überzogen.