Wer für die Musik lebt, sollte auch von der Musik leben können, finden die Beschäftigten der Kreismusikschule Dreiländereck und fordern einen Haustarifvertrag

Bereits im Oktober 2017 hat ver.di den Geschäftsführer der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH Görlitz (KuWeit GmbH), Peter Hesse, zu Tarifverhandlungen für die Musikschullehrer*innen aufgefordert. Damals zunächst ohne Erfolg. Auch Landrat Bernd Lange (CDU) brachte nur die bereits bekannten Ausreden: Es sei kein Geld da. Aber nun wird doch verhandelt.

Einmal tariflos, immer tariflos – das wollten die 20 Musikschullehrer*innen der öffentlichen Musikschule Dreiländereck nicht mehr hinnehmen, denn sie werden bis zu 30 Prozent unter dem Niveau des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) bezahlt.

Im Juni 2018 entschieden sich deshalb die Kolleg*innen in der Musikschule Löbau, mit der ersten Streikaktion zu beginnen. Am 23. August 2018 zogen sie vor das Landratsamt in Görlitz. Dort empfing der Landrat eine Delegation von ihnen. Doch die Musikschullehrer*innen erlebten eine große Ernüchterung; sie hatten sich zuvor nicht vorstellen können, dass ein verantwortlicher Kommunalpolitiker eine derartige Ignoranz und Verweigerungshaltung gegenüber den berechtigten Forderungen der Beschäftigten an den Tag legen würde.

Weitere Aktionen und Warnstreiks folgten deshalb: Im Oktober 2018 trafen sie sich an der Kreismusikschule Zittau. Oberbürgermeister Thomas Zenker versprach, sich für die Tarifbindung und ordentliche Bezahlung im Kreistag einzusetzen. Eine weitere Station war der Musikschulstandort Niesky, im November 2018 und im Januar 2019. Insgesamt bedurfte es sieben ein- bis dreitägiger Warnstreiks und nach der Urabstimmung der Androhung eines unbefristeten Streiks, bis der Landrat den Geschäftsführer der KuWeit GmbH aufforderte, ein Sondierungsgespräch anzubieten. Am 12. Februar 2019 fand dann das Gespräch statt und endete mit der geforderten Zusage für die Aufnahme von Tarifverhandlungen, die inzwischen laufen.

Musikschullehrer*innen an öffentlichen Musikschulen haben eine wichtige Aufgabe im Kultur- und Bildungssystem für Kinder und Jugendliche. Für ihre gute Arbeit verdienen sie eine gute tarifliche Bezahlung und Absicherung – auch im Dreiländereck in Sachsen, so die Forderung von ver.di. Michael Kopp

Die KuWeit GmbH des Landkreises Görlitz verwaltet die Kreismusikschule Dreiländereck, die Volkshochschule Dreiländereck, die Christian-Weise-Bibliothek Zittau, das Medienpädagogische Zentrum Löbau, das Jugend-Beruf-Start- und Mehrgenerationenhaus in Görlitz, Wohnheime für Berufsschüler in Zittau, Löbau und Weißwasser und das Gesamtmanagement für das Kulturdenkmal Salzhaus in Zittau.