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Protest vor dem Klinikum IngolstadtFoto: ver.di

Während der Corona-Pandemie wurde für Beschäftigte im Gesundheitswesen geklatscht. Pflegekräfte, Therapeut*innen, Ärzt*innen und viele andere erfuhren öffentliche Anerkennung für ihre Arbeit. Von dem Applaus ist wenig geblieben. Stattdessen sorgt das geplante Beitragssatzstabilisierungsgesetz für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) für große Verunsicherung. "Wir bekommen eine Klatsche – und zwar nicht nur eine, sondern gleich drei", sagt Yvonne Glöckl bei einer ver.di-Protestaktion gegen die Pläne der Bundesregierung am 10. Juni vor dem Klinikum Ingolstadt.

Die erste Klatsche trifft die Beschäftigten. Mit dem Gesetz sollen die Ausgaben der GKV begrenzt werden. Kritiker*innen befürchten, dass Krankenhäuser dadurch weniger Geld erhalten, während Kosten weiter steigen. Tarifsteigerungen könnten künftig nicht mehr vollständig refinanziert werden. Für die Beschäftigten bedeutet das: mehr Druck, mehr Überstunden und weniger Zeit für die Patient*innen. "Wenn die Kosten steigen, aber die Einnahmen gedeckelt werden, wird der Druck an uns weitergegeben", sagt Yvonne. Schon heute verlassen viele Kolleg*innen ihren Beruf, weil die Belastung zu hoch ist.

Die zweite Klatsche trifft die Versicherten. Zwar verspricht die Politik zunächst stabile Beiträge. Doch die Frage bleibt: Was passiert danach? Werden Leistungen eingeschränkt oder Kosten auf die Versicherten verlagert? Viele Menschen zahlen schon heute hohe Eigenanteile für Medikamente, Hilfsmittel oder Zahnersatz. Weitere Belastungen würden vor allem Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen treffen.

Die dritte Klatsche trifft die Patient*innen. Wenn Krankenhäuser sparen müssen und Personal fehlt, leidet die Versorgung. Dann entscheiden nicht mehr allein die Bedürfnisse der Patient*innen, sondern immer stärker wirtschaftliche Vorgaben. Für Yvonne ist das keine abstrakte Debatte: "Früher oder später wird jede und jeder von uns Patient oder Patientin. Dann geht es um uns selbst, unsere Eltern, unsere Kinder, unsere Familien." Deshalb protestierten Beschäftigte gemeinsam mit ver.di gegen die Pläne. Es geht nicht um Privilegien oder Sonderwünsche. Es geht um gute Arbeitsbedingungen, ausreichend Personal und eine Gesundheitsversorgung, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Oder, wie Yvonne es formuliert: "Gesundheit darf nicht kaputtgespart werden."