Ausgabe 04/2010
Rat für Grenzgänger
Die Zahl der in Deutschland arbeitenden Grenzgänger/innen hat sich in den Jahren von 2000 bis 2005 verdoppelt, das hat das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Ende 2009 berichtet. Immer mehr Menschen aus den Nachbarländern arbeiten in Deutschland; immer mehr Deutsche verlagern ihren Wohnsitz ins Ausland. Aber es gibt auch viele in Deutschland ansässige Frauen und Männer, die täglich zur Arbeit in ein Nachbarland pendeln. Die EU garantiert ihren Bürgern Freizügigkeit und fördert die Mobilität der Arbeitnehme-r/innen in Europa. Dazu hat sie EURES (European Employment Services) gegründet, eine Organisation, in der sich die Arbeitsverwaltungen europaweit vernetzen. Arbeitsuchende können so auch im Ausland Jobs finden und sich über die Lebens- und Arbeitsbedingungen dort informieren.
Und wo zahlt man Steuern?
Künftige Grenzgänger stoßen auf viele Probleme. Wo und wie sie Steuern und Sozialabgaben bezahlen müssen, ist eine der häufigsten Fragen. Grundsätzlich werden Sozialabgaben in dem Land gezahlt, in dem man arbeitet, und der Beschäftigte erhält auch von dort die entsprechende Leistung. Bei den Steuern sieht das anders aus: Es bestehen verschiedene bilaterale Abkommen, die die Steuerpflicht für Grenzgänger regeln. Wer zum Beispiel in Deutschland lebt, aber in der Schweiz arbeitet, muss in beiden Ländern Steuern zahlen. Die Steuerlast wird gegenseitig angerechnet, um Doppelbelastungen zu vermeiden. Damit die Freizügigkeit nicht gefährdet wird, dürfen die Grenzgänger/innen nicht schlechter gestellt werden als ihre im Beschäftigungsland wohnenden Kollegen. Um sich in all dem Neuen zurechtzufinden, können Grenzgänger die Kenntnisse der gewerkschaftlichen EURES-T-Berater in Anspruch nehmen. Die EURES-T-Netzwerke bieten außerdem Publikationen und Seminare an.
Die Wirtschaftskrise sei auch an den Grenzgängern nicht spurlos vorbei gegangen, sagt Katrin Distler vom DGB-Büro für transnationale Kooperation in Freiburg: "Ich merke, dass in der Krise immer mehr Leute die Grenzgängerberatung nutzen und dass die Fragen sich verändern. Früher ging es eher um die Sozialversicherung und Steuern, heute werden Krisenthemen wie Kurzarbeit und Kündigung diskutiert." ver.di-Mitglieder können sich nicht nur von den gewerkschaftlichen EURES-T-Beratern Hilfe holen, sondern erhalten, wenn nötig, auch grenzüberschreitenden Rechtsschutz, da mit vielen Nachbarländern Rechtsschutzabkommen abgeschlossen worden sind. Daniele Frijia
Stichwort "EURES in Grenzregionen"