Ein Koffer voller Überraschungen

Die Zahlen des ver.di-Bundeskongresses sprechen eine deutliche Sprache. 1.460 Anträge hatten die verschiedenen Ebenen und Bereiche innerhalb ver.dis an den Bundeskongress gerichtet. Einige waren wortgleich, andere wurden als Initiativantrag erst im Laufe des Kongresses gestellt, also waren es letztendlich genau 1.316 Anträge, über die die Delegierten diskutieren und abstimmen sollten. Schon kurz nach Beginn der Antragsberatung wurde deutlich, dass das ein ehrgeiziges Ziel war, es lagen bereits jetzt 500 Wortmeldungen vor. Ausgehend von einer zu diesem Zeitpunkt noch möglichen Redezeit von fünf Minuten pro Antrag hätten allein diese Meldungen für über 40 Stunden gereicht. Spontane Wortmeldungen aus hitzigen Debatten heraus waren da noch nicht berücksichtigt.

Zum Kongressende blieben noch etwas mehr als 100 Anträge, die noch nicht diskutiert worden waren, zu denen aber Wortmeldungen vorlagen. Inhaltlich ging es dabei um Sachgebiete wie Mitbestimmung, Energie- und Umweltpolitik, Gewerkschafts- und Gesellschaftspolitik sowie Organisationspolitik. Die Delegierten verwiesen diese Anträge zur Beratung und Beschlussfassung an den Gewerkschaftsrat. Wortbeiträge können die Delegierten bis zum 31. Oktober schriftlich beim Büro des Gewerkschaftsrats einreichen. Er wird die Anträge in einer seiner nächsten beiden Sitzungen beraten.

Um diese Antragsflut bei zukünftigen Kongressen einzudämmen, hatte der Gewerkschaftsrat in einem Antrag vorgeschlagen, die Zahl der Organisationsebenen, die Anträge direkt an den Bundeskongress stellen können, zu reduzieren. Das hätte in erster Linie die Bezirke und Fachbereichskonferenzen auf Bezirks- und Landesebene getroffen. Das lehnten die Delegierten nach langer Diskussion aber ab.

Ebenso sprachen sie sich gegen eine Verkleinerung der Delegiertenzahl aus. Auch fand sich keine Mehrheit für Anträge, nach denen Bundeskongresse zukünftig nur noch alle fünf Jahre statt bisher alle vier Jahre stattfinden sollen. Auch eine einmalige Verschiebung fand keine Zustimmung. Damit sollte vermieden werden, dass sich die vorbereitenden Konferenzen stets mit den Betriebsratswahlen überschneiden.

hla