Hunderte Meter lang ist der Brief der Pflegekräfte, zehntausende Unterschriften sind darauf

Seit Anfang des Jahres ist der Olympische Brief kreuz und quer durch die Lande gereist, machte Station in mehr als 100 Krankenhäusern in 80 Städten. Verpackt in einen Metallkoffer wanderte die Papierrolle von Krankenhaus zu Krankenhaus, wanderte dort von Station zu Station. Auf ihm haben Zehntausende von Pflegekräften unterschrieben, Ärzt*innen, Studierende, Beschäftigte in den Verwaltungen, Patient*innen und ihre Angehörigen. Damit unterstützen sie die Forderung eines breiten Bündnisses an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU, endlich gute Bedingungen für die Pflege und Versorgung in den Krankenhäusern zu schaffen, allem voran eine echte Personalbemessung am tatsächlichen Bedarf.

Am 5. Juni wurde die 500 Meter lange Papierrolle mit den Unterschriften dem Minister übergeben. Anlass war die zweitägige Gesundheitsministerkonferenz in Leipzig. Begleitet wurde die Übergabe in der Messestadt von rund 2.000 Mitarbeiter*innen aus Kliniken und Heimen. Sie demonstrierten vor dem Tagungsort. Dabei forderten sie einen bundesweiten Tarifvertrag für Altenpfleger*innen und einen gesetzlich festgelegten Personalschlüssel in Gesundheitsberufen. Um ihre Forderungen zu unterstreichen, überreichten sie dem Minister mehrere Verordnungen, mit denen Therapien wie bedarfsgerechte Personalvorgaben zur Bekämpfung des Personalnotstandes verordnet werden.

„Wir haben begonnen“, rief Spahn den Demonstrierenden zu, die seine Rede lautstark mit Pfiffen und Rufen begleiteten. Denn einen Tag zuvor hatte Spahn gemeinsam mit seinen Kabinettskollegen Franziska Giffey und Hubertus Heil, beide SPD, die Ergebnisse der „Konzertierten Aktion Pflege“ vorgestellt. In diesem Rahmen hatten unter anderem Vertreter*innen der Länder, von Verbänden, Pflege- und Krankenkassen sowie der Sozialpartner ein knappes Jahr lang über konkrete Schritte debattiert, mit denen der Arbeitsalltag von Pflegekräften konkret verbessert werden kann.

ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler bekräftigte anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse ihre Forderung nach Aufwertung und Entlastung der Pflege. „Die Beschäftigten müssen sich darauf verlassen können, dass sich ihre Situation Zug um Zug bessert“, so Bühler. Wichtig sei für die professionell Pflegenden, was in ihrem Arbeitsalltag ankomme.

Vor allem in der Altenpflege müssten die Entgelte für diese verantwortungsvolle und oft auch anstrengende Arbeit deutlich angehoben werden. „Und es muss Schluss sein mit der ständigen Überlastung durch zu wenig Personal“, sagte Bühler. Angesichts der kritischen Lage hätte sie den Beschäftigten aber entschlossenere Maßnahmen gewünscht. Warum die Arbeitgeber im Mangelberuf Pflege zum Beispiel künftig nicht gänzlich auf sachgrundlose Befristungen verzichten wollten, sei nicht nachzuvollziehen. Äußerst positiv sei, dass es mittlerweile eine breite Allianz gebe, die die Forderung nach bedarfsgerechten und bundeseinheitlichen Personalvorgaben unterstütze. „Der Bundesgesundheitsminister ist gefordert, diese klare Botschaft aufzunehmen und entsprechende Gesetze für die Altenpflege und die Krankenhäuser auf den Weg zu bringen“, sagte die Gewerkschafterin.

Sie begrüßte außerdem, dass in der Konzertierten Aktion mehrheitlich das Ziel eines Tarifvertrages unterstützt wird, der dann auf die gesamte Altenpflege erstreckt werden soll. Dies sei eine Voraussetzung, um Personal zu gewinnen, damit Pflegebedürftige sicher und qualifiziert versorgt werden. In der „Ausbildungsoffensive Pflege“ der Konzertierten Aktion sieht ver.di ein wichtiges Signal, um mehr Menschen für die Pflegeberufe zu begeistern. hla