Ausgabe 05/2012
Hart gebettet
VON Andreas Hamann
Beim Dänischen Bettenlager (DBL), einem Unternehmen mit über 800 Filialen und knapp 7000 Beschäftigten, scheint die Strategie vom Teilen und Herrschen aufzugehen - wenn sich die Mehrheit des bisherigen Betriebsrats nicht doch der Umarmung durch den Arbeitgeber entzieht. Die Geschichte: Eine Interessenvertretung, die sich auf ihre Mitbestimmungsrechte besinnt, wird zunehmend als lästig angesehen. Die Chefetage reagiert ungehalten, das zeigt sich auch an der Tagesordnung für eine Besprechung aller Führungskräfte: "Strategie gegen den Betriebsrat." So formuliert die Geschäftsleitung in der Einladung. Auch das weitere Vorgehen gegen ein Betriebsratsmitglied wird als Tagesordnungspunkt angekündigt.
Vorausgegangen waren Monate des Streits um Arbeitszeiten, Personaleinsatz und Sonderöffnungszeiten. Bei den Betriebsratswahlen 2010 hatte es einen Aufbruch gegeben: Die neu Gewählten nahmen sich mehrheitlich vor, diese Themen besser im Sinne der Beschäftigten zu regeln. Das gelang ihnen auch, so bei der Berechnung der Vor- und Nacharbeitszeit und der Erfassung der Überstunden - Probleme, die es in vielen Einzelhandelsbetrieben knirschen lassen. Viel Konfliktstoff birgt die gekündigte Betriebsvereinbarung zur Arbeitszeit. Schließlich wurde eine Mediation als nötig angesehen. Dennoch beantragte DBL nach einiger Zeit die Amtsenthebung der gesamten Interessenvertretung, die inzwischen selbst zurückgetreten ist. Bis Ende Oktober soll neu gewählt werden.
"Auch im Betriebsrat gerieten sachliche Meinungsverschiedenheiten immer mehr auf die persönliche Ebene", sagt ver.di-Sekretär Rainer Reichenstetter. Das gipfelte Ende Mai in einem Skandal: Die knappe Mehrheit des 31-köpfigen Betriebsrates stimmte der außerordentlichen Kündigung von drei Kollegen zu, die ebenfalls dem Gremium angehören. Darunter der stellvertretende Vorsitzende Knut Hamisch.
Mit allen Mitteln dagegen
Ihm wird vom Arbeitgeber vorgeworfen, mit einer Anwaltskanzlei ein internes Strategiepapier verfasst zu haben, das eine noch konsequentere Gangart im Interesse der DBL-Beschäftigten vorsieht. Diesen Weg scheint DBL mit allen Mitteln verbauen zu wollen.
"Die Geschäftsleitung geht gegen Einzelne vor, meint aber offenbar den Betriebsrat als Institution, der - trotz aller Schwächen - offenbar schon zu viel bewegt hat", sagt Reichenstetter. Dafür spricht auch, dass die unbequemen Kollegen aus dem Betriebsrat in der Unternehmenszeitung News von einer Initiative "Wir sind DBL" als "Zerstörer und Kaputtmacher" hingestellt werden können. "DBL-Chef Nielsen wirft uns in einer Zeitung kriminelle Energie vor - unverständlich, weil wir lediglich normale Betriebsratsarbeit auf der Grundlage des Betriebsverfassungsgesetzes gemacht haben", kontert Knut Hamisch.
Unterstützt von ver.di wehren sich die Betroffenen juristisch und politisch gegen die willkürlichen Kündigungen. Die ersten Termine vor dem Arbeitsgericht Flensburg finden im Oktober statt.